15. Plenarsitzung, Donnerstag 29. November 2012

15. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 29.11.2012


Tagesordnung

TOP 1. Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1545
Unser Redner: Joachim Paul
Mitschnitt der 1. Rede von Joachim Paul
Protokoll der 1. Rede von Joachim Paul

Video der 1. Rede von Joachim Paul

 

 

Mitschnitt der 2. Rede von Joachim Paul
Protokoll der 2. Rede von Joachim Paul

Video der 2. Rede von Joachim Paul

 

 


TOP 2. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1468
Unser Redner: Frank Herrmann
Manuskript der Rede von Frank Herrmann
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Video der Rede von Frank Herrmann

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

 


TOP 3. GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben
Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1275
Unser Redner: Frank Herrmann
Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Video der Rede von Frank Herrmann

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

 

 


TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/125
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Drucksache 16/1493
Unser Redner: Kai Schmalenbach

Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach

 

Nachtrag zur Rede von Kai Schmalenbach
Redeprotokoll des Nachtrags von Kai Schmalenbach
Video des Nachtrags von Kai Schmalenbach

 

Die Änderungsanträge der PIRATEN:
Drucksache 16/1552: Shisha-Regelungen
Drucksache 16/1551: E-Zigarette
Drucksache 16/1549: Definition Rauchen
Unsere Abstimmungsempfehlung:
Den Änderungsanträgen zustimmen
Den Gesetzentwurf ablehnen

Folgenden Änderungsantrag haben wir zurückgezogen:
Drucksache 16/1550: Brauchtumsveranstaltung

Unsere Pressemitteilungen zum Nichtraucherschutzgesetz:
Landesregierung beweist Unfähigkeit
Schwarzer Tag für die Demokratie


TOP 5. Verwaiste Werke von im Nationalsozialismus Verfolgten, Vertriebenen und Getöteten – staatliche Rechtewahrnehmung umsetzen, öffentlichen Zugang erleichern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Dieser Antrag wurde zurückgezogen.


TOP 6. NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1472
Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Video der Rede von Dietmar Schulz

 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung


TOP 7. Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten
Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1470
Unsere Rednerin: Simone Brand
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Protokoll der Rede von Simone Brand

Video der Rede von Simone Brand

Unsere Abstimmungsempfehlung:
Ziffer 1: Zustimmung
Ziffer 2: Ablehnung
Gesamt: Enthaltung


TOP 8. Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1476
Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Video der Rede von Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung


TOP 9. Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/749

2. Lesung
Die Rede von Daniel Düngel wurde zu Protokoll gegeben.
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, analog zur unserer Abstimmungsempfehlung im Ausschuss


TOP 10. entfällt; Inhalte wurden bereits in der Aktuellen Stunde thematisiert.
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1255
Block II
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, Ausschussüberweisung

in Verbindung damit

Finger weg von der Hochschulautonomie – Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen
Antrag der Fraktionen CDU und FDP
Drucksache 16/1190

Unsere Abstimmungsempfehlung: inhaltlich Ablehnung, aber Zustimmung der Ausschussüberweisung


TOP 11. Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1274
1. Lesung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Manuskript der Rede von Daniel Schwerd
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Video der Rede von Daniel Schwerd

 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung


TOP 12. Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – wo sind die Konzepte der Landesregierung?
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1477
Unser Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Video der Rede von Oliver Bayer

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der der Ausschussüberweisung


Alle Fotos in diesem Eintrag stammen von Tobias Eckrich.
Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Plenum, Reden
One comment on “15. Plenarsitzung, Donnerstag 29. November 2012
  1. Innocent Umoette sagt:

    Hallo die Runde,

    meiner Meinung nach, ist diese Arbeit hier mehr als gut. Viel mehr ist sie ein Ausdruck eines Talents, das zu fördern ist. Mach weiter so!!!

    Innocent

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