08.12.2014: Zur Demo der Anti-Islam-Initiative „Pegida“ kamen lediglich 400 anstatt der erwarteten 2000 Demonstranten. Hingegen erreichte die Zahl der Gegendemonstranten ein Vielfaches: Etwa 1100 Menschen nahmen an der Gegendemo #NoDügIdA teil. Die Polizei stand mit 1300 Beamten und Wasserwerfer bereit, um die Gruppen zu trennen und die Bannmeile um den NRW-Landtag zu schützen.
[Not a valid template]Seit Wochen treten immer mehr rassistische Gruppiergungen in den Städten auf, die es schaffen, bis zu tausende Menschen zu motivieren, mit ihnen auf die Straße zu gehen.
War es bislang in den vergangen Jahren und Monaten immer so, dass Neonazis an sich nur geringfügig mobiliseren konnten, hat sich diese Situation mittlerweile verändert. Duisburg im Mai mit rund 100 Nazis, Essen mit ca. 50 Teilnehmern, Dortmund (80) im August, Hamm (100) und Wuppertal im Oktober mit ca. 60 Teilnehmern. Überschaubare Teilnehmerzahlen, die Gegendemonstrationen der AntifaschistInnen waren um ein vielfaches mehr besucht. Ende Oktober in Köln jedoch gelang es der HoGeSa-Bewegung, etwa 4000 Teilnehmer auf die Straße zu bringen. Das sollte, auch hier in NRW, den letzten Demokraten aufgeweckt haben. Weiterlesen ›
Sehr gerne unterstützen wir folgenden Aufruf zur Kundgebung am 8.12.14 vor dem Landtag NRW:
Für Montag, den 08.12.2014 hat eine Gruppierung namens „DügIdA – Düsseldorfer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (ein Ableger der „Europäischen Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“) vor dem Landtag NRW eine Demonstration angemeldet.
Unter dem Motto “NRW gegen Islamisierung“ wollen äußerst rechte Gruppierungen und Parteien die nachvollziehbare Besorgnis von Bürgerinnen und Bürgern vor islamistischer Gewalt für ihre Zwecke missbrauchen. Sie geben vor, nichts weniger als das „christlich-jüdische Abendland“ vor dem „Islamismus“ retten zu wollen. Die Welt zu retten ist das Credo vieler Extremisten (Nazis, IS-Terroristen etc.), die verheerenden Ergebnisse dürften bekannt sein.
Wir möchten zeigen, dass Düsseldorf islam- und ausländerfeindliche Obsessionen ablehnt. Die Düsseldorfer Stadtgesellschaft ist gegen jede Art von politisch oder religiös begründeten Extremismus, Rassismus und Ausgrenzung. Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger engagieren sich für Respekt und Demokratie und die pragmatische und problembewusste Gestaltung unserer vielfältigen Gesellschaft. Wir rufen am Montag, 8. Dezember, zu einer friedlichen Versammlung für Demokratie und Vielfalt gegen Ausgrenzung und Hysterie auf.
8. Dezember 2014, 18 Uhr (Sammlungsphase ab 17.30 Uhr), Johannes-Rau-Platz/Apollo Varieté, Düsseldorf (Straßenbahnhaltestelle Düsseldorf-Landtag/Kniebrücke)
Auch Landtagspräsidentin Carina Gödecke unterstützt diese Gegendemo. Hier ihre Pressemitteilung.
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Einigkeit bestand beim Runden Tisch, dass die Einführung von G8 ein Fehler war. Es wäre aber jetzt ein noch größerer Fehler, in einem Hauruck-Verfahren wieder zu G9 zurückzukehren. Daher hat man sich gemeinsam auf Verbesserungen für die Schüler im G8 verständigt.
Das ist aber nur die halbe Wahrheit.
Es gab am Runden Tisch keinen Konsens pro G8! Erreicht wurde ein Kompromiss für unmittelbare Verbesserungen vor allem für die Sekundarstufe I an Gymnasien, der breite Unterstützung erfahren hat. Ein „herzliches Weiter so“ reicht aber nicht aus. Hier versucht die Landesregierung, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Weiterlesen ›
Unser nächstes Themen-Mumble steht auf dem Programm:
Donnerstag, 11.12.2014, 19.00 bis 20.30 Uhr
Eine Stunde lang geht es um ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht. Dieses Mal sprechen wir über das Thema „Bildung“ und den Bereich „Bekenntnisschulen“. Weiterlesen ›
Unsere Anträge mit Statements:
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/3446
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download
Protokoll der Rede von Torsten Sommer
Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer jetzt nur noch im Live-Stream! Lieber Herr Preuß, lieber Herr Ellerbrock, Strukturen zu überprüfen finden auch wir gut. Weiterlesen ›