Steuergelder für Tierversuche? Bund deutscher Steuerzahler mahnt!
Kleine Anfrage 3115
Simone Brand
09.02.2015
Steuergelder für Tierversuche? Bund deutscher Steuerzahler mahnt!
Kleine Anfrage 3115
Simone Brand
09.02.2015
Massive Datenschutzverletzung durch „Microsoft Outlook“ – App in die Ecke?
Kleine Anfrage 3101
Marc Olejak und Lukas Lamla
04.02.2015
Sixtus verweist hier sehr schön auf die rechtlich problematische Lage des Persönlichkeitsrechts im Öffentlichen Raum – also auf der Straße. Hiervon zunehmend betroffen ist natürlich die künstlerische Straßenfotografie, wie sie schon immer üblich war. Die Praktikabilität des momentan geltenden deutschen Rechts ist eindeutig nicht mehr gangbar. Hier braucht es eine Grundsatzentscheidung – vielleicht dann doch auch gerne auf internationalem Recht beruhend – alles außer “my home is my castle”? Warum eigentlich nicht?
Source: grumpyoldman
Lauter “Persönlichkeitsrechtsverletzungen”?
Source: grumpyoldman
Eine Schande in einem reichen Land
Olaf Wegner, sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:
Falsche sozialpolitische Entscheidungen in Bund und Land werden erneut durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband dramatisch offengelegt. Die Zahlen, die nach dem Ruhrgebiet nun auch für die Region Düsseldorf/Köln alarmierend steigen, zeigen: eine wirksame Armutsbekämpfung wird durch die Landesregierung nur unzureichend angegangen. Bildungsaufstieg, soziale Teilhabe und öffentliche Daseinsfürsorge dürfen nicht länger beschnitten werden. Das Land steht auch hier in der Verantwortung.
Wie steht die Landesregierung zu Anonymität und Verschlüsselung im Internet?
Kleine Anfrage 3097
Daniel Schwerd
03.02.2015
Unterrichtsausfall aufgrund reduzierter Pflichtstunden von älteren Lehrerinnen und Lehrern?
Kleine Anfrage 3094
Monika Pieper
03.02.2015
Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter
Kleine Anfrage 3095
Birgit Rydlewski und Frank Herrmann
02.02.2015
Kleine Anfrage zum Blockadeaufruf von Innenminister Jäger konkretisieren
Kleine Anfrage 3085
Birgit Rydlewski und Daniel Düngel
02.02.2015
Nicht jeder Keks bringt Glück: Auf wie vielen Ports ist das Land ungeschützt?
Kleine Anfrage 3081
Daniel Schwerd
30.01.2015