Donnerstag, 21. Mai 2015 Top 2. Gesetz zum Bürokratieabbau in den Kommunen – Kommunales Bürokratieabbaugesetz Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/8649 Unser 2. Redner: Frank Herrmann Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der…
Suchergebnisse für: flüchtlinge
Tagesordnung der 86. Plenarsitzung
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 3. Frank Herrmann zur Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 3. Die Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung von Bund, Ländern und Kommunen entlässt die Landesregierung nicht aus ihrer Verantwortung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8639 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmung: Zustimmung zur…
Top 2. Dietmar Schulz zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -,…
Tagesordnung der 84. Plenarsitzung
Donnerstag, 30. April 2015 Tagesordnung, Videos, Audio-Mitschnitte, Wortprotokolle und vieles mehr…
Unsere Anträge in der 84. Plenarsitzung
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Unsere Anträge in der 83. Plenarsitzung
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Nico Kern zur Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer und für ein ziviles Seenotrettungsprogramm
Donnerstag, 30. April 2015 Top 3. Nach dem schlimmsten Flüchtlingsunglück im Mittelmeer: Die Europäische Union muss Abschottungspolitik mit „Triton“ durch ein ziviles europäisches Seenotrettungsprogramm für Flüchtlinge ersetzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8449 Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der…
Frank Herrmann zur Abschaffung der Abschiebungshaft
Mittwoch, 29. April 2015 Top 9. Nordrhein-Westfalen soll sich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Abschiebungshaft anschließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8448 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „In der Regel geht dem Freiheitsentzug eine Straftat…
Plenarübersicht 83. und 84. Plenarsitzung
Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen“ und Anträgen zur Vorratsdatenspeicherung, Flüchtlingspolitik, PKW-Maut, Strafverfolgung NS-Täter, Chancengleichheit durch Nachteilsausgleich für Schüler und dem Kinderbildungsgesetz gehen wir in die anstehende Plenarphase (29. und 30.04.2015).