25.06.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 8. Lukas Lamla zu Stärkung und Ausbau von Bürgernetzen in NRW

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 8. Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8970
direkte Abstimmung
MdL Lukas Lamla/Foto A.KnipschildUnser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da es immer etwas abstrakt wirken kann, über elektromagnetische Strahlen zu sprechen, habe ich ein wenig Anschauungsmaterial mitgebracht, damit alle wissen, worum es hier geht.

(Der Abgeordnete Lamla stellt einen weißen WLAN-Router auf das Rednerpult. Daniel Düngel [PIRATEN]: Der ist ja gar nicht grün!)

Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz! Heute ist ein großartiger Tag. Ein Etappenziel einer langen Reise wurde erreicht. Freifunk ist im Landtag, dem höchsten demokratischen Gremium des Landes NRW, angekommen und somit spätestens ab heute ein fester Teil der Gesellschaft.

Bereits im Oktober 2014 stand ich hier und erzählte über die Geschichte des Freifunks, über all die wunderbaren Menschen, die bereits seit Jahren viel Herzblut, Zeit und nicht zuletzt Geld in dieses Projekt investierten. Getrieben werden sie alle von einer Vision der Vision eines freien unabhängigen Datennetzwerks, fest in den Händen vieler Individuen und somit in den Händen der Allgemeinheit. Freifunk ist digitale Allmende Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
25.06.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 7. Joachim Paul zu einem Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 7. Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen ist ein Standortvorteil für Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8991
direkte Abstimmung
Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und daheim! Der Antrag, der heute debattiert wird, kann nur deshalb als nötig angesehen werden, weil im sogenannten Hochschulzukunftsgesetz leider nicht die richtigen Weichen gestellt worden sind. Wir Piraten bleiben bei unserer Grundposition, dass der Kodex „Gute Arbeit“ unnötig wäre, wenn man das Personal zurück in den Landesdienst überführt hätte. Das wollte Rot-Grün aber nicht. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
25.06.2015 by Monika Pieper — Keine Kommentare ↓

Inklusion bedeutet, Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen

Moni BerufsbildulngswerkDie berufliche Ausbildung von jungen Menschen mit Behinderung stand im Mittelpunkt meines Besuches im Berufsbildungswerk Maria Veen. Ich habe selber, als Förderschullehrerin, lange Jahre mit verschiedenen Förderberufskollegs zusammengearbeitet und mich sehr gefreut, über berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen und die verschiedenen Ausbildungsbereiche in Maria Veen informiert zu werden. Bei einem Rundgang durch die Einrichtung bin ich mit vielen Ausbildern, Schülern und Lehrern des Förderberufskollegs ins Gespräch gekommen.
Dabei wurde wieder einmal deutlich, wie wichtig die individuelle Förderung junger Menschen mit Einschränkungen für eine erfolgreiche berufliche Ausbildung ist. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Persönliche Blogposts
25.06.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 6. Oliver Bayer zur Rücknahme der Mietpreisbremse

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 6. Mietpreisbremse provoziert Chaos auf den Wohnungsmärkten – Rot-grüne Verordnung muss zurückgezogen werden

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8992
direkte Abstimmung
Oliver Bayer | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Danke. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Mieter und Vermieter! Lassen Sie mich meine Rede mit einem Fazit beginnen. Das Ziel ist, im heterogenen Wohnungsmarkt in NRW an allen Orten einer breiten Bevölkerung angemessenes Wohnen zu angemessenen Preisen zu ermöglichen. Laut Minister Groschek das konnte man jetzt an einigen Orten lesen soll verhindert werden, dass Mieter aus Städten wie Köln und Düsseldorf vertrieben werden. Das ist ein schönes Ziel; das Instrument dafür ist aber unzureichend. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
25.06.2015 by Dietmar Schulz — Keine Kommentare ↓

Aktuelle Stunde – Nein zur Vorratsdatenspeicherung

Demokratie braucht Privatsphäre – Nein zur Vorratsdatenspeicherung

Dietmar Schulz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

„Wir Piraten lehnen die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten grundsätzlich ab. Demokratie braucht Privatsphäre und nur die Aussicht darauf, dass bald Vorratsdaten gespeichert werden sollen, bewirkt schon die Änderung des eigenen Verhaltens.

Wir wollen, dass in Deutschland, Europa und der ganzen Welt kein Mensch unter Generalverdacht gestellt und einer staatlichen Überwachung ausgeliefert wird, nur weil er kommuniziert.“

Oliver Bayer, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW:

„Was Hartz IV für den Sozialstaat war, ist die Vorratsdatenspeicherung für den Rechtsstaat: eine Perversion und Umkehrung der Beweislast und die Einführung des Generalsverdachts. Die SPD akzeptiert damit den Ausverkauf der Bürgerrechte.

Die Vorratsdatenspeicherung war bereits vor wenigen Jahren ein glatter Verfassungsbruch und wird auch diesmal scheitern. Noch besser: wir stoppen die Vorratsdatenspeicherung jetzt.“

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
25.06.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 3. Dietmar Schulz zu einem belastbaren Konzept für die Zukunft des Strafvollzugs

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 3. Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen vor dem Kollaps – Rot-Grün muss belastbares Konzept für die Zukunft des Strafvollzugs vorlegen und nicht willkürlich Haftplätze abbauen!

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8940
Dietmar Schulz MdL / Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und im Stream!

(Zurufe von der FDP und den GRÜNEN)

Machen wir mal Folgendes: Ironie an! Der Antrag der CDU setzt sich mit einem der Lieblingsthemen der CDU im Rechtsausschuss, nämlich mit der Unterbringungssituation der Gefangenen,

(Dagmar Hanses [GRÜNE]: Das ist auch mein Lieblingsthema!)

hier speziell in Einzelhafträumen gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 Strafvollzugsgesetz auseinander. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Reden
25.06.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 1. Oliver Bayer zur Aktuellen Stunde Vorratsdatenspeicherung

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

SPD-Parteikonvent billigt Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für die Innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens, ein schlechter Tag für die rot-grüne Landesregierung!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache16/9058
in Verbindung damit
Das Land NRW muss Position gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung beziehen
AktuelleStunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache16/9059
in Verbindung damit
Ein absehbares technisches, rechtliches und finanzielles Desaster: Vorhaben zur anlasslosen und massenhaften Vorratsdatenspeicherung unbedingt abbrechen!
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/9060
Oliver Bayer Foto A. Knipschild 2013-01-24-2Unser 2. Redner: Oliver Bayer
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Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

 

 

 

Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Kommunikationsnutzende auch auf den Besucherterrassen! Was Hartz IV für den Sozialstaat war, ist die Vorratsdatenspeicherung für den Rechtsstaat: eine Perversion und Umkehrung der Beweislast und die Einführung eines Generalverdachts. Herr Kutschaty, nach Ihren eigenen früheren Maßstäben darf ich Sie jetzt wohl in der Steinzeit verorten. Sicherheit und Überwachung ergeben eben keine Freiheit, Herr Römer. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Oliver Bayer, Reden
25.06.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 1. Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde Vorratsdatenspeicherung

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

SPD-Parteikonvent billigt Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für die Innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens, ein schlechter Tag für die rot-grüne Landesregierung!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache16/9058
in Verbindung damit
Das Land NRW muss Position gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung beziehen
AktuelleStunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache16/9059
in Verbindung damit
Ein absehbares technisches, rechtliches und finanzielles Desaster: Vorhaben zur anlasslosen und massenhaften Vorratsdatenspeicherung unbedingt abbrechen!
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/9060
Dietmar Schulz MdL/Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Dietmar Schulz

Persönliche Erklärung von Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Herr Kollege, Sie haben gerade schon ausgeführt, was in der Landesregierung los ist. Gestern hat das muss ich hier nicht besonders betonen die Frühjahrskonferenz der Innenminister und Innensenatoren begonnen. Am vergangenen Wochenende fand der kleine Parteikonvent der SPD statt. Alle reden nur über eins: die Vorratsdatenspeicherung. Herr Kollege Kruse, von Ihnen habe ich kein einziges Wort zur Vorratsdatenspeicherung gehört. Das finde ich skandalös! Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Reden
25.06.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 2. Monika Pieper zur bedarfsgerechten Gestaltung sonderpädagogischer Förderung an Berufskollegs

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 2. Übergang beeinträchtigter junger Menschen ins Erwerbsleben nicht gefährden – sonderpädagogische Förderung an Berufskollegs bedarfsgerecht gestalten

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8984
direkte Abstimmung
Monika Pieper MdL | Foto Tobias M. EckrichUnsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download

 

 

Protokoll der Rede von Monika Pieper

Monika Pieper (PIRATEN): Herr Präsident! Auch von meiner Seite möchte ich noch sagen: Das Verfahren war so nicht in Ordnung. Wir haben ebenfalls mehrfach nachgefragt. Ich vermute, Sie werden gute Gründe gehabt haben, uns nicht hinzuzuziehen; denn ich hätte diesem Antrag im Leben nicht zugestimmt.

(Beifall von den PIRATEN)

Als ich den neuen Antrag in die Hand genommen habe, hatte ich tatsächlich gehofft, unsere „Schulfrieden-AG“ aus Rot-Grün und CDU hätte sich ernsthaft um eine Lösung bemüht. Diese Hoffnung währte allerdings nur kurz. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
25.06.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 88. Plenarsitzung

Donnerstag, 25. Juni 2015 Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum

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