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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Breitbandausbau

Donnerstag, 21. März 2013 TOP 9. Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2280 Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an

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Plenarrede: Lukas Lamla zu kultureller Bildung von Kindern und Jugendlichen

Donnerstag, 21. März 2013 TOP 8. Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2288 Block I Überweisung an den Ausschuss für Kultur

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Forschung und Entwicklung als Stärkung des Mittelstandes

Donnerstag, 21. März 2013 TOP 7. Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2274 Block I Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung – federführend – sowie an den

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Position der Landesregierung im Bezug auf Energiewende

Donnerstag, 21. März 2013 TOP 5. Eilantrag Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten! Antrag der PIRATEN Drucksache 16/2331 Unser Redner: Kai Schmalenbach Direkte Abstimmung

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Plenarrede: Joachim Paul zu Einrichtung einer Enquete-Kommission

Donnerstag, 21. März 2013 TOP 3. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030 Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133

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Plenarrede: Daniel Düngel zu Familienförderung

Donnerstag, 21.03.2013 TOP 4. Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2118 Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend -, an den

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Plenarrede: Olaf Wegner zu Abschlussbericht der Enquetekommission

Donnerstag, 21. März 2013   TOP 2. Abschlussbericht der Enquetekommission Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW (Enquetekommission I) Abschlussbericht der Enquetekommission I gemäß § 57 Absatz 3 der Geschäftsordnung Drucksache 16/2299 zu dem Antrag der Fraktion SPD/

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Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung

Donnerstag, 21. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtenbesoldung? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2330 Unser 2. Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

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Plenarrede: Dirk Schatz zu Beamtenbesoldung

Donnerstag, 21. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtenbesoldung? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2330 Unser 1. Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit

TOP 14. Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit erleichtern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2273 Block I Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden