Mittwoch, 24. April 2013 TOP 5. Schulsozialarbeit weiterführen – Befristung der Finanzierung aufheben Antrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2619 Direkte Abstimmung Unser Redner : Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner…
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Plenarrede: Olaf Wegner zu Weiterführung der Schulsozialarbeit
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Verschlechterung der Prozesssituation für Rechtsuchende
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 4. Verschlechterung der Prozesssituation für Rechtsuchende durch die Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2630 Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Videomitschnitt…
Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden
Plenarrede: Torsten Sommer zu Finanzierung der PTA Ausbildung
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 3. Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1187 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden
Plenarrede: Dietmar Schulz zu kalter Progression
Mittwoch, 24.04.2013 TOP 2. Reformblockade beim Abbau der kalten Progression im Bundesrat beenden – Steuerliche Mehrbelastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verhindern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2620 Direkte Abstimmung Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Dietmar Schulz zu „Fall Hoeneß“ und Steuerabkommen mit der Schweiz
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Robert Stein zu „Fall Hoeneß“ und Steuerabkommen mit der Schweiz
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD…
Plenarrede: Olaf Wegner zu wohnungspolitischen Innovationen von Rot/Grün
Freitag, 22. März 2013 TOP 8. Bezahlbares Wohnen und wohnungspolitische Innovationen brauchen bezahlbares Bauland Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2278 Direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
Plenarrede: Marc Grumpy Olejak zu Frauenquote
Freitag, 22. März 2013 TOP 7. Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2277 Block I – direkte Abstimmung…
Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Abschaffung der Störerhaftung
Freitag, 22. März 2013 TOP 6. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2284 Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss Kultur und Medien, Innenausschuss und Hauptausschuss; die…
Plenarrede: Nico Kern zu Partnerschaft zwischen NRW und der afghanischen Provinz Herat
Freitag, 22. März 2013 TOP 5. Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“ zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2282 Block I Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt; die…
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Reden