Mittwoch, 18. März 2015 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
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Dietmar Schulz zur Finanzierung der Aufstockung des Verfassungsschutzes
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Antrag: Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehört unbedingt in den ZDF-Fernsehrat!
10.03.2015 Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehört unbedingt in den ZDF-Fernsehrat! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8108.pdf
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Simone Brand für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 2. A k t u e l l e S t u n d e Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7816 Unser…
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand
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Daniel Schwerd zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Kultur, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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Michele Marsching zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt…
Getagged mit: Digitaler Wandel, Kultur, Open Source
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Michele Marsching, Reden
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Oliver Bayer zum Erhalt von Studienplätzen
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 7. Aufbau und Erhalt von Studienplätzen ist Länderaufgabe – welche Pläne hat die Landesregierung beim Ausbau der Masterstudienplätze? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5041 Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver…
Michele Marsching zur Lehrerversorgung im MINT-Bereich
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 5. Landesregierung muss die Anstrengungen für eine qualitative Lehrerversorgung im MINT-Bereich massiv verstärken Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7776 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören…
Hanns-Jörg Rohwedder zur Sicherung von Braunkohle
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 4. Den Rohstoff Braunkohle auch über das Jahr 2030 hinaus anerkennen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7159 Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Kunst
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Daniel Schwerd zur personellen Verstärkung der Sicherheitsbehörden
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 3. Bürger wirksam schützen statt überwachen – Sicherheit braucht personalstarke Sicherheitsbehörden statt anlasslose Vorratsdatenspeicherung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7775 in Verbindung damit direkte Abstimmung Nordrhein-Westfalen fordert eine verfassungskonforme Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung Antrag…
Frank Herrmann für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern
Freitag, 30. Januar 2015 TOP 2. A k t u e l l e S t u n d e Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7816…
Getagged mit: Flüchtlinge, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden
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