Blog-Archive

Frank Herrmann über den Vollzug der Abschiebungshaft in NRW

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 8. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7545 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur

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Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6125 und Drucksache 16/7555 Unser Redner:

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden

Dietmar Schulz zur Änderung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der  SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 und Drucksache 16/7554 Unser Redner: Dietmar

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Daniel Schwerd zum Landesmediengesetz und Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 4. Gesetz zur Zustimmung zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7091 (Neudruck) und Drucksache 16/7553 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden

Michele Marsching zum Schulgesetz

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7544 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Frank Herrmann über die Abschiebung von Flüchtlingen in die Kälte

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 2. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs.1

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Joachim Paul zum Haushalt 2015

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören

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Fraktionssitzung vom 16.12.2014

In dieser letzten im 2014 Sitzung bereiteten wir vor allem das kommende Plenum vor.

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 15.12.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung

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Wochenrückblick von Frank Herrmann („Inneres und Kommunales“)

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