Donnerstag, 25. April 2013 TOP 5. Nordrhein-Westfalen darf nicht Hort der Geldwäsche werden – Kommunen dürfen mit der Kontrolle des Geldwäschegesetzes nicht überfordert werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2633 Unser Redner : Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Stärkungspakt für Gymnasien
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 4. Stärkungspakt für Gymnasien – Chancen der Verkürzung des gymnasialen Bildungsgangs zur Verbesserung der individuellen Förderung nutzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2122 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache…
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Plenarrede: Torsten Sommer zu Änderung der Rechtsvorschriften
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 3. Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1187 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden
Plenarrede: Simone Brand zu Schließung der Opelwerke in Bochum
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der …
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Torsten Sommer zu Schließung der Opelwerke in Bochum
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der …
Getagged mit: Industrie, Kultur, ÖPNV
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Lukas Lamla zu ehrenamtlichen Rettungsdiensten
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 14. Ehrenamtliche Strukturen nicht zerschlagen: Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen sichern! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2635 Direkte Abstimmung Unser Redner : Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla Videomitschnitt der Rede von…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Jugendarrestvollzug in NRW
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 13. Gesetz zur Regelung des Jugendarrestvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Jugendarrestvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – JAVollzG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/746 Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Drucksache 16/2646 2. Lesung Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Änderungsantrag SPD/GRÜNE/Piraten Damit dem…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Sicherungsverwahrung in NRW
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 12. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/2645 2. Lesung 3. Lesung wird beantragt Unser Redner : Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Änderung des Ladenöffenungsgesetzes
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1572 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Drucksache 16/2644 2. Lesung Unser Redner : Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Änderungsantrag…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Entpolitisierung der Polizei
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 10.Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/2336 1. Lesung Unser Redner : Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden