Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: Enquete-Kommissionen (aktuelle – Chemie, geplante – ÖPNV), Anhörungen in Vorbereitung und eine große…
Die Seite zum Thema: http://www.transparenz-nrw.de Der Gesetzentwurf der Piratenfraktion Bündnis “NRW blickt durch” mit eigenem Gesetzentwurf: http://www.nrw-blickt-durch.de
Das Thema dieser Stunde: Anträge der Fraktion für das letzte Plenum, vor allem zu PRISM/Tempora (Überwachung, EU Vertragsverletzung durch Großbritannien, Wirtschaftsspionage und Whistleblowerschutz)
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Jugend, Gesundheit, Sport, Integration Einige Themen der Sitzung: Anträge fürs Plenum, AK Klausurtagung. Protokoll der Sitzung
Das Protokoll der Sitzung Audiomitschnitt der Sitzung anhören: [audio:https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2013/07/2013-07-02_pfnrw_frasi_podcast.mp3] Audiomitschnitt der Sitzung als Download
Heute haben wir alle Anträge in der Fraktionssitzung besprochen, die wir nächste Woche ins Plenum einbringen wollen. Darunter sind vier PRISM/Tempora-Anträge. Diese stellen wir morgen früh (03.07.13) in einer Pressekonferenz den Medien vor. Unsere Anträge im Überblick: