Joachim Paul zum Verbot des islamfeindlichen Videos Verbote haben noch nie etwas gebracht. Was Not tut, ist die sachliche Auseinandersetzung darüber, dass dieser Film existiert. Ich habe den Eindruck, dass es sich hier um einen Konflikt um des Konfliktes willen…
Blog-Archive
Plenarsitzung Landtag NRW 14.09.
Die Piratenfraktion bei der 8. Plenarsitzung im Landtag NRW: Hier listen wir – je nach schriftlicher Verfügbarkeit – alle Reden der Abgeordneten auf. Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender, zum TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für…
Pressemitteilung
Piratenfraktion visualisiert Landeshaushalt 2012 Die Landesregierung von NRW hat in der Regierungserklärung angekündigt, mit einer Open Government-Strategie Politik offener zu machen und den Bürger aktiv zu beteiligen. Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat den ersten Schritt bereits umgesetzt: die Visualisierung…
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Open Government, Transparenz
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Plenarsitzung Landtag NRW 13.09.
Die Piratenfraktion bei der 8. Plenarsitzung im Landtag NRW: Hier listen wir – je nach schriftlicher Verfügbarkeit – alle Reden der Abgeordneten auf. Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender, Antwort auf die Regierungserklärung Redemanuskript Joachim Paul Robert Stein, MdL, zum Thema Gesetz…
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Open Government, Open Source, Transparenz, Überwachung
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Statement zur Regierungserklärung
Statement zur Regierungserklärung Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: Wir haben heute Morgen die Regierungserklärung der Landesregierung gehört. Frau Kraft hat zahlreiche Initiativen und Programme angekündigt. Viele dieser Initiativen machen inhaltlich Sinn, aber es sind letztendlich doch…
Statement
Statement zur Regierungserklärung Heute, 12.09.2012, spricht um 14.15 Uhr Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Das Statement wird per Livestream übertragen http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=497
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Livestream der Fraktionssitzung
Fraktionssitzung der #20Piraten: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=495 Protokollpad: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-09-11
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Fraktionssitzung 07. & AK Finanzen 10.09.
Haushaltsspecial Zum Thema Haushalt findet folgende Fraktionssitzung statt: 07.09.2012, 13.30 – ca. 17 Uhr Livestream hier: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=484 AK Finanzen 10.09.2012, ab 11.00 Livestream hier: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=485
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Rückblick
Expertendiskurs mit Professor Bontrup „Wo Schulden sind, ist auch Vermögen“ Mittwochabend war Professor Heinz-Josef Bontrup für einen Expertendiskurs in der Piratenfraktion. Ziel war es, das wirtschaftspolitische Profil der Piratenfraktion zusammen mit dem renommierten Volkswirt zu schärfen und neue Perspektiven zu den aktuellen…
Getagged mit: Schuldenbremse
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Fraktionssitzung vom 04.09.2012
das Wichtigste in Kürze Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Fraktion besucht und den Schulkompromiss sowie die Entwicklung der Schullandschaft im letzten Jahr vorgestellt. Bewerbungsunterlagen, die nicht mehr benötigt werden, sollen an Britta zurückgehen – mit einem Vermerk, wer zum Gespräch…
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