Fraktionssitzung vom 04.09.2012

das Wichtigste in Kürze

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Fraktion besucht und den Schulkompromiss sowie die Entwicklung der Schullandschaft im letzten Jahr vorgestellt.

Bewerbungsunterlagen, die nicht mehr benötigt werden, sollen an Britta zurückgehen – mit einem Vermerk, wer zum Gespräch im Haus war.

Um in den Fraktionssitzungen mehr Zeit für politische Themen zu haben, wird Organisatorisches oder Administratives künftig grundsätzlich in den Vorstandssitzungen behandelt.

Es werden am Freitag um 13.30 Uhr und Montag 11 Uhr zusätzliche Sitzungen stattfinden, in denen die Fraktion den Haushalt weiter bespricht.

Alle Anträge, über die mit namentlicher Aufzeichnung des Abstimmverhaltens beschlossen wird, sind künftig vor der Abstimmung schriftlich festzuhalten. Den Mitgliedern ist die Möglichkeit zur Einsicht zu gewähren.

Die Piratenfraktion hat beschlossen, dass an den Plenartagen am 4. und 5. Oktober nicht zwingend festgehalten werden muss. Andere Fraktionen hatten bei Monika nachgefragt, ob auf die beiden Plenartage verzichtet werden könnte.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-09-04

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