Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Mit einem Antrag, der Zeltstädte in NRW für Flüchtlinge verhindern soll, thematisiert die Piratenfraktion NRW die aktuelle Problematik im Landtag NRW – nächste Woche im Plenum. Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der…
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Richtigstellung
zum Artikel „Hacker bei den Piraten?“ im SPIEGEL, Ausgabe 36/2014 vom 01.09.2014 Der SPIEGEL berichtet in seiner heutigen Ausgabe über „den Fund einer Spionage-Software auf dem Rechner eines Piraten-Mitarbeiters“. Die in diesem Artikel enthaltene Aussage, dass wir uns tagelang…
Nordrhein-westfälisches Kulturgut in Gefahr
Bei der heutigen Anhörung zur Erhaltung von (digitalem) Kulturgut bestätigten die Sachverständigen die Gefährdung des nordrhein-westfälischen Kulturgutes. Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass am Archivgesetz NRW Verbesserungen vorgenommen werden sollten. Es darf kein Archivgut zweiter Klasse geben,…
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Spyware im Landtag: Wir haben Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt
Auf einem Computer des Landtags NRW, der der Piratenfraktion zur Verfügung steht, wurde eine „Spionage-Software“ gefunden: mit der Spyware „Cain.exe“ ist es technisch möglich, Passwörter anderer Benutzerkonten zu entschlüsseln. Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir wollen…
Wir schlagen Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW vor
Mit deutlicher Mehrheit haben wir Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW nominiert. Sie erhielt 13 von 19 möglichen Stimmen. Monika Pieper MdL, designierte 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion. Mit meiner…
Wir stimmen über Wahlvorschlag für das Amt des 4. Vize-Präsidenten des Landtags NRW ab
Nach dem Rücktritt von Daniel Düngel MdL als 4. Vize-Präsident des Landtags NRW nominieren wir in unserer morgigen Fraktionssitzung eine/n mögliche/n Nachfolger/in. Diese Nominierungswahl findet morgen, Dienstag, 26.08.2014, im Rahmen der öffentlichen Fraktionssitzung statt. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr,…
NRW schiebt Flüchtlinge nach Berlin ab
NRW hat 21 Flüchtlinge in den Abschiebeknast in Berlin geschickt. Dies hat Innenminister Jäger heute den Ausschussmitgliedern auf Anfrage der Piraten mitgeteilt. In den Unterlagen zu TOP 14 der Sitzung am 28. August („Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge
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Der nächste Atomtransport rollt auf NRW zu
„Wie sicher ist der Atomtransport?“ fragt Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Ich fordere die Landesregierung auf, sofort die Korrektheit der Papiere und die Gesamt-Sicherheit des Transportes zu überprüfen und den Transport gegebenenfalls zu stoppen.“ Dieser Transport…
Voller Stundenplan für Ministerin Löhrmann
Ausblick auf das neue Schuljahr Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zum Beginn des neuen Schuljahrs: Keinen Anlass für Selbstgefälligkeit gibt es auch im neuen Schuljahr für die Schulpolitik des Landes. Vielmehr müssen die Ärmel hochgekrempelt werden. Der…
Getagged mit: Bildung, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Respekt für Daniel Düngel
Zum Rücktritt von Daniel Düngel als Landtags-Vizepräsident sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mit Respekt und Hochachtung nehmen wir die Entscheidung von Daniel Düngel zur Kenntnis, als Vizepräsident zurückzutreten. Wir danken ihm für die als Vertreter der…