Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1618 Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Herr Brockes, es freut mich, dass der Ausschuss…
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Plenarrede: Brand zu Weihnachtsbaumanbau
Plenarrede 18, 13. Dezember 2012 Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1621 Mitschnitt der Rede von Simone Brand Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! O weh, was…
Landesregierung verstößt gegen Demokratieprinzipien
Mit ihrem heute verabschiedeten Antrag zur Aushebelung des bestehenden Sparkassengesetzes hat die Regierungskoalition wichtige Demokratieprinzipien umgangen. Der darin enthaltene Maßnahmenkatalog hätte eigentlich als Gesetz formuliert und vom Parlament verabschiedet werden müssen.
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Plenarrede: Schatz über Änderung des Polizeigesetzes NRW
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1183 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/1582 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte…
Plenarrede: Lamla zum Ausschluss der homosexuellen Männer von der Blutspende
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1627 Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla…
Bürgerbeteiligung muss keine leere Floskel sein
Der Piratenfraktion ist es gelungen, einen Vorschlag ihrer Partei-Basis in den Gesetzgebungsprozess zum Mittelstandsförderungsgesetz einzubringen. „Wir haben heute gezeigt, dass Bürgerbeteiligung keine leere Floskel sein muss. Sie kann in der täglichen Politik funktionieren“, kommentiert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion,…
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Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Schwerd zu Förderung des Mittelstandes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/126 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk / Drucksache 16/1643 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Daniel…
Plenarrede: Pieper zu Bildungsrepublik Deutschland
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1622 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Danke sehr. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, Kollegen und Zuschauer! In unserem Antrag…
Plenarrede: Schulz zum Sparkassengesetz
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1628 Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen…
Plenarrede: Sommer zur Wiedereinführung der Kurzarbeiterregelung
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1629 Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident!…