30.10.2012 Ermittlung der Grundlagendaten zur tranparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1258.pdf
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Antrag: Ermittlung der Grundlagendaten zur tranparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW
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Antrag: PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen
30.10.2012 PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1257.pdf
Antrag: Kommunalsport initiieren- „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“
30.10.2012 Kommunalsport initiieren- „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“ Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1256.pdf
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NRW braucht ein Transparenzgesetz!
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 30.10.2012 NRW braucht ein Transparenzgesetz! Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1254.pdf
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Antrag: Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
30.10.2012 Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1252.pdf
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Forderungen und Änderungsvorschläge der Piratenfraktion zum Haushalt 2012
Am 30. Oktober 2012 haben wir vor der Landespressekonferenz unsere Haushalts-Forderungen und Änderungsvorschläge für das Haushaltsjahr 2012 präsentiert. Wir haben moderate und umsetzbare Vorschläge entwickelt und hoffen daher, dass die rot-grüne Landesregierung zu ihrem Wort steht, sinnvolle Vorschläge aufzugreifen. Unsere…
Getagged mit: Bildung, Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Pressemitteilungen, Sonstiges
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Piratenfraktion reicht Subsidiaritätsrüge ein
Im Rahmen des laufenden EU-Gesetzgebungsverfahrens zur Bankenunion hat die Piratenfraktion heute die erste Subsidiaritätsrüge in der Geschichte des Landtages NRW eingebracht. „Die Landesregierung hat es bei der zurzeit viel diskutierten Schaffung einer EU-Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB versäumt, sich…
Rohwedder: „Wir nähern uns guten Regelungen zur Dichtheitsprüfung“
Die PIRATEN in NRW begrüßen ausdrücklich, dass sich die Landesregierung in Sachen Dichtheitsprüfung endlich in die richtige Richtung bewegt. In der heutigen Sitzung des Umwelt-Ausschusses hat die Landesregierung bestätigt, dass sie keine weiteren landesgesetzlichen Vorgaben für Privathaushalte außerhalb von Wasserschutzgebieten…
Gemeinsam für die Fortsetzung des Projekts „Raphaelshaus“
„Vor einigen Wochen waren drei in das Projekt Raphaelshaus Dormagen eingebundene jugendliche Intensivtäter entwichen und auf der Flucht. Infolge dessen stellte Justizminister Kutschaty auf massiven oppositionellen und öffentlichen Druck das Projekt zunächst ein. Ein letztliches Scheitern der Empfehlung der Enquetekommission…
10. Plenarsitzung, 23. Oktober 2012
10. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen, Dienstag, 23. Oktober 2012 Tagesordnung
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