Donnerstag, 21. März 2013 TOP 9. Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2280 Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an…
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Breitbandausbau
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Plenarrede: Lukas Lamla zu kultureller Bildung von Kindern und Jugendlichen
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 8. Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2288 Block I Überweisung an den Ausschuss für Kultur…
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Forschung und Entwicklung als Stärkung des Mittelstandes
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 7. Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2274 Block I Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung – federführend – sowie an den…
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Leistungsschutzrecht: Ministerin Schwall-Düren darf nicht umkippen!
Kurz vor der Bundesrat-Abstimmung über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger scheint die rot/grüne NRW-Landesregierung einzuknicken. Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Diese Landesregierung versagt in der Netzpolitik völlig. Die rot-grünen Politiker gehen vor den starken Verlagen in…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Position der Landesregierung im Bezug auf Energiewende
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 5. Eilantrag Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten! Antrag der PIRATEN Drucksache 16/2331 Unser Redner: Kai Schmalenbach Direkte Abstimmung…
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Plenarrede: Joachim Paul zu Einrichtung einer Enquete-Kommission
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 3. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030 Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133…
Plenarrede: Daniel Düngel zu Familienförderung
Donnerstag, 21.03.2013 TOP 4. Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2118 Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend -, an den…
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Umweltminister Remmel muss endlich grüne Politik machen
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert die Landesregierung auf, in Sachen Energiewende endlich Stellung zu beziehen. Einen entsprechenden Eilantrag hat sie heute ins Plenum eingebracht. „Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Deutschlands. Von hier aus müsste eigentlich eine Strahlwirkung für den Bund…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
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Plenarrede: Olaf Wegner zu Abschlussbericht der Enquetekommission
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 2. Abschlussbericht der Enquetekommission Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW (Enquetekommission I) Abschlussbericht der Enquetekommission I gemäß § 57 Absatz 3 der Geschäftsordnung Drucksache 16/2299 zu dem Antrag der Fraktion SPD/…
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Mieter müssen mehr Mitbestimmungsrechte erhalten
Zum Abschlussbericht der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ zieht Olaf Wegner, Sprecher der Piratenfraktion NRW in der Enquetekommission, folgendes Fazit: Wir werden darauf pochen, dass die Vorschläge der Enquetekommission wirklich umgesetzt werden.
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