Gesetzentwurf PIRATEN, Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim Drucksache 16/2135 vom 20.02.2013
Blog-Archive
Drs: 16/2135: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz
Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe
Antrag: Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ – Folgenabschätzung für NRW dringend erforderlich!
07.05.2013 Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ –Folgenabschätzung für NRW dringend erforderlich! Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2896.pdf
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Wohnungsangebot sichern –Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern
07.05.2013 Wohnungsangebot sichern –Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2895.pdf
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher
07.05.2013 Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2894.pdf
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic- Fracturing- Methode (Fracking)
07.05.2013 Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic- Fracturing- Methode (Fracking) Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2893.pdf
Antrag: Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern
07.05.2013 Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2892.pdf
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU
07.05.2013 Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2891.pdf
Veröffentlicht unter Anträge
Drs. 16/2567: Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen
Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1054 Kai Schmalenbach PIRATEN Drucksache 16/2567 10.04.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2807 30.04.2013
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs. 16/2470: Funktions-Leistungsbezüge der Präsidiumsmitglieder an NRW-Hochschulen
Funktions-Leistungsbezüge der Präsidiumsmitglieder an NRW-Hochschulen Kleine Anfrage 1003 Monika Pieper und Dr. Joachim Paul PIRATEN Drucksache 16/2470 25.03.2013 Antwort MIWF Drucksache 16/2806 30.04.2013
Drs. 16/2504: EU-Fördermittelstopp für NRW. Wer trägt die Verantwortung und was sind die Folgen für NRW?
EU-Fördermittelstopp für NRW. Wer trägt die Verantwortung und was sind die Folgen für NRW? Kleine Anfrage 1023 Nicolaus Kern PIRATEN Drucksache 16/2504 26.03.2013 Antwort MAIS Drucksache 16/2870 06.05.2013