Blog-Archive

Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II und Wahl des Vorsitzenden – zu Drucksache 16/2618

15.05.2013 Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II und Wahl des Vorsitzenden – zu Drucksache 16/2618   Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-2908.pdf

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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK

15.05.2013 Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK   Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-2907.pdf

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Gesetzentwurf : Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

08.05.2013 Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes   Urheber: Piraten Gesetzesentwurf-Drucksache-16-2897.pdf

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Änderungsantrag : Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung zum „Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“

24.04.2013 Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung zum „Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“   Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2721.pdf

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Änderungsantrag : zum Antrag 16/2617 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern

24.04.2013 zum Antrag 16/2617 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern   Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2715.pdf

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Änderungsantrag : zu der Beschlussempfehlung und den Bericht des Rechtsausschuss – Drucksache 2645 – und zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 16/1435

  24.04.2013 zu der Beschlussempfehlung und den Bericht des Rechtsausschuss – Drucksache 2645 – und zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 16/1435   Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2714.pdf

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Änderungsantrag : zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013

24.04.2013 zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013   Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2713.pdf

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Bei der Energiepolitik eiern alle etablierten Parteien rum

Zur Aktuellen Stunde „Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW“ sagt Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft: Gewiss gehört die gesteigerte Energieeffizienz zu den tragenden Säulen der Energiewende. Aber weil es ihrem Geschäftsmodell schadet,

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Änderungsantrag : zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468)

  20.03.2013 zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468)   Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2430.pdf

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Entschließungsantrag : zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299

20.03.2013 zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299   Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-2429.pdf

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