Aktuelle Termine der Sammelabschiebungen in das ehemalige Jugoslawien 2013 Kleine Anfrage 1533 Frank Herrmann Drucksache 16/3765 12.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3951 05.09.2013
Aktuelle Termine der Sammelabschiebungen in das ehemalige Jugoslawien 2013 Kleine Anfrage 1533 Frank Herrmann Drucksache 16/3765 12.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3951 05.09.2013
Ermittlungen mit Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1549 Frank Herrmann Drucksache 16/3785 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3954 09.09.2013
Hooligan Hauptstadt Wuppertal? – Realistische Betrachtung der Fans des Wuppertaler SV Kleine Anfrage 1551 Frank Herrmann und Daniel Düngel Drucksache 16/3787 14.08.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3978 11.09.2013
Heute gab es zunächst die Ausschusssitzung des A18, in der das Thema behandelt wurde. Das will ich kurz machen, Minister Duin versprach, Zitat: “Maximale Transparenz” Jetzt aktuell im A17 legt Minister Remmel aber noch ne Schippe drauf und sagte sinngemäß, “Wir beantworten…
17.09.2013 Antrag PIRATEN “Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Drucksache 16/4019 Unterschiedliche Beitragsregelungen als Hürde für die Inanspruchnahme eines Kinderbetreuungsplatzes; Prüfung unter welchen Umständen und in welchem Zeitraum beitragsfreie Kinderbetreuung realisiert werden…
17.09.2013 Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4022 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN…
17.09.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Drucksache 16/4016 Forderungen nach Einsatz der Landesregierung bei Bundesregierung und Bundesländern für eine gemeinsame, angemessene Finanzierung der FernUniversität…
17.09.2013 Antrag PIRATEN Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Drucksache 16/4022 Hintergrund: Polizeieinsatz am 21.08.2013 in Gelsenkirchen im Stadion während eines Fußballspiels des FC Schalke 04 und nachfolgende Äußerungen zum Einsatz. Möglichkeit der…
17.09.2013 Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Urheber: Fraktion der PIRATEN, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Drucksache 16/4016 Der Antrag wurde einstimmig angenommen.