Mittwoch, 19.02.2014 Top 1. Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/5025 Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone…
Blog-Archive
Entschließungsantrag: Bedeutung der Kindertagespflege weiter stärken
18.02.2014 Entschließungsantrag CDU, FDP, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/5024 Bedeutung der Kindertagespflege weiter stärken Urheber: CDU, FDP, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5091.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen…
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Familie, Kinder, Jugend (A04)
Unser Delfin-Antrag und der Protest gegen die SPD
WOW. So wie es aussieht, sprechen wir mit unserem Antrag zum Verbot von Delfinarien in NRW unzähligen Bürgern aus dem Herzen. Dutzende Menschen feiern unseren Antrag, mit dem wir folgendes fordern: Die Haltung von Delphinen soll in nordrhein-westfälischen Zoos mit…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Schluss mit der Geheimniskrämerei!
Anhörung zum Piraten-Gesetzentwurf „Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“ Transparenz bei den Bezügen der Vorstände und Aufsichtsräte von Sparkassen ist grundsätzlich möglich – das ist kurz zusammengefasst das Ergebnis der heutigen Sachverständigen-Anhörung im Landtag NRW auf…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Entschließungsantrag: Kindertagespflegestrukturen in NRW weiterentwickeln
12.02.2014 Entschließungsantrag CDU, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/1272 Kindertagespflegestrukturen in NRW weiterentwickeln Urheber: CDU, FDP, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5054.pdf Ablehnung Entschließungsantrag CDU, FDP, PIRATEN Drs 16/5054 mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen von CDU,…
Antrag: Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln
11.02.2014 Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren! Status Quo ermitteln, Zukunftsvision entwickeln, Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen bündeln Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5027.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen;…
Antrag: Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre
11.02.2014 Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5029.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen…
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten
11.02.2014 Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5026.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP,…
Antrag: Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen
11.02.2014 Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5028.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend – sowie an den Ausschuss für…
Abschiebung im Winter
Erst warme Worte – dann kalte Taten Die Landesregierung verantwortet bereits zwei Sammelabschiebungen in diesem Jahr – und das obwohl sich SPD und Grüne noch im Dezember für eine ‚Rückführungspraxis ohne unzumutbare Härten‘ eingesetzt hatten. Laut der Antwort auf eine…