„Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt? Kleine Anfrage 430 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012 Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012
Blog-Archive
Drs. 16/834: Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 415 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/834 05.09.2012 Durch De-Mail vorgesehene Ermöglichung einer rechtssicheren Zustellung von Verwaltungsakten per Email, geplante Gesetzesänderungen; Einsatz, Kosten und Einsparungen durch De-Mail bei Ministerien und Dienststellen des Landes…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/832: Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit
Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit Kleine Anfrage 413 Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/832 05.09.2012 Antwort FM Drucksache 16/1053 05.10.2012
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Dietmar Schulz, Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)
Drs. 16/824: Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“? Kleine Anfrage 411 Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012 Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus…
Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz
Kleine Anfrage 409 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012 Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am…
Drs. 16/806: Urantransport durch Nordrhein-Westfalen
Urantransport durch Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 408 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/806 03.09.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1101 11.10.2012
Drs. 16/803: Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“
Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“ Kleine Anfrage 407 Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/803 03.09.2012 Waffenfunde bei rechtsextremen Organisationen bei einer polizeilichen Durchsuchung am 23.8.2012, gelistet nach Art der Waffe; waffenrechtliche Genehmigungen; Einsatz von Waffen bei rechtsextremen Straftaten von 2009 bis…
Drs. 16/775: Umstrukturierung der deutschen Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED)
Umstrukturierung der deutschen Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED) Kleine Anfrage 389 Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/775 30.08.2012 Fragen zur geplanten Umwandlung der Rechtsform und deren möglichen Auswirkungen Antwort MIWF Drucksache 16/999 27.09.2012
Drs. 16/754: Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW
Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW Kleine Anfrage 375 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/754 29.08.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1103 11.10.2012
Drs. 16/740: Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern
Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern Kleine Anfrage 368 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/740 28.08.2012 Verzögerte Zahlung von Rechnungen kleiner und mittelständischer Unternehmen durch öffentliche Auftraggeber Antwort MWEIMH Drucksache 16/961 24.09.2012
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)