14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753 Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot…
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Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie
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Hanns-Jörg Rohwedder über finanzielle Folgen des Atomausstiegs
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
Getagged mit: Energiewende
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Dietmar Schulz über Finanzielle folgen des Atomausstiegs
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
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Daniel Schwerd zur Verbesserung von Handwerk und Mittelstand durch weniger Bürokratie
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 11. Bürokratie abbauen und Liquidität von Handwerk und Mittelstand verbessern – Vorverlegung des Fälligkeitstermins für Sozialabgaben rückgängig machen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5468 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
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Kai Schmalenbach zum EEG, der nicht zum Spielball werden darf
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 7. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5767 – direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Unser Entschließungsantrag: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören…
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Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
06.05.2014 Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN Drucksache 16/5750.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
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Entschließungsantrag: Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten
08.04.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU, FDP Drs 16/5470 Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5534.pdf Entschließungsantrags nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Kultur
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Dietmar Schulz zur Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 10. Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5477 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Getagged mit: Energiewende
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Garzweiler II: Umdenken erforderlich
Sondersitzung Wirtschaftsausschuss ohne neuen Erkenntnisse Die Verkleinerung von Garzweiler II wird keine effektive Auswirkung auf die Energiepolitik im Land NRW haben, sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns über die rot-grüne Entscheidung – denn…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
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Antrag: Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik
01.04.2014 Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5475.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen…
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