Plenarsitzung 14, TOP 4, 28. November 2012
Plenarsitzung 14, TOP 4, 28. November 2012
Plenarsitzung 14, TOP 6, 28. November 2012
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 5. Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen – Fernverkehr verbessern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1474 Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne!…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/57 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 3. Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1258 (Neudruck) Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll:…
Schöne Worte ohne Geld: Die Landesregierung fordert mehr als sie ausgeben will. Haushaltskürzungen sind kein Wert an sich. Wenn das Land weniger Geld bereitstellt und damit zunächst auch weniger Schulden aufnimmt, mag das gut klingen; Wenn dadurch an anderer Stelle…
Plenarsitzung 13 vom 9. November 2012 Joachim Paul zu Top 5: Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1261 Redeprotokoll: Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und…
Die Antwort des Ministers Dr. Walter-Borjans auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten der Piratenfraktion Oliver Bayer zur künftigen Nutzung und Bebauung des Geländes Ulmer Höh zeigt, wie weit Anspruch und Wirklichkeit der Landesregierung auseinander liegen. Entgegen der Erkenntnisse des in…
Kraftstoffabgabe, Nahverkehrsabgabe, Maut und City-Maut für Verkehrsinfrastruktur und Verkehrswende [ persönlicher Blog von Oliver Bayer ] Über Jahrzehnte wurde viel versprochen. Noch immer warten viele Bürger auf ihre Autobahn, ihre Ortsumgehung oder ihre Straßenbahnanbindung. Die heutige Realität ist, dass dank leerer…
[ persönlicher Blog von Oliver Bayer ] Die Landesregierung antwortet auf meine Kleine Anfrage zum Thema „Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft“, die Deutsche Bahn gibt ihre Fahrplandaten exklusiv an Google und schreibt einen abschlägigen Offenen Brief an einen…