Donnerstag, 21. März 2013 TOP 10. Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2283 Block I Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den…
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Keine Sperren an Bahnsteigen in NRW!
Der Vorstoß des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist überflüssig und aberwitzig. Deshalb hat die Piratenfraktion in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, Zugangshürden zum öffentlichen Personennahverkehr ab- statt aufzubauen.
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Plenarrede: Olaf Wegner zu Abschlussbericht der Enquetekommission
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 2. Abschlussbericht der Enquetekommission Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW (Enquetekommission I) Abschlussbericht der Enquetekommission I gemäß § 57 Absatz 3 der Geschäftsordnung Drucksache 16/2299 zu dem Antrag der Fraktion SPD/…
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz
Mittwoch, 20.03.2013 TOP 9. Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/748 Block I 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen,…
Plenarrede: Stefan Fricke zu Rauchmelderpflicht
Mittwoch, 20.03.2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1624 Block I 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Drucksache 16/2243 Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der…
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Plenarrede: Stefan Fricke zu Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 3. Gesetz zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/2124 Drucksache 16/2124 1. Lesung Block I Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen,…
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ÖPNV: kein Ticket, keine Kontrolle, keine Barriere
Zu der VRR-Idee, Zugangskontrollen für Bahnsteige zu errichten, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist für NRW-Verhältnisse eine völlig überflüssige und aberwitzige Idee. Die Anlagen sollen die Zahl…
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Plenarrede: Oliver Bayer zu bedrohter Schienenproduktion in Duisburg
Donnerstag, 28.02.2013 TOP 5. Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein-Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PIRATEN, Drucksache 16/2132 Unser Redner: Oliver…
Plenarrede: Oliver Bayer zu Einzelplan 09 des Haushaltsentwurfs (Stadtentwicklung & Verkehr)
Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120…
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Einzelplan 09 des Haushaltsentwurfs (Bauen & Wohnen)
Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120…
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