13.11.2013 Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4384 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen.
Blog-Archive
Landesregierung will Schulsozialarbeit nicht sichern
Die Schulsozialarbeiter in NRW blicken in eine unsichere Zukunft. SPD und Grüne haben heute im Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammen mit CDU und FDP unseren Haushaltsänderungsantrag zur Fortführung der Schulsozialarbeit abgelehnt. Olaf Wegner, unser Sozialpolitischer Sprecher, sagt: „Die…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Olaf Wegner, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Olaf Wegner, Pressemitteilungen
Plenarrede: Simone Brand zu Tarifbruch bei Outokumpu in Bochum
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 8. E i l a n t r a g Tarifbruch bei Outokumpu beschädigt das Vertrauen zwischen den Sozialpartnern Eilantrag auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4212…
Plenarrede: Torsten Sommer zu Saktionen bei Hartz 4 Empfängern
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 5. Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4162 Unser Redner: Torsten Sommer Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen…
Drs. 16/3840: Handel mit Rezeptdaten auch in NRW?
Handel mit Rezeptdaten auch in NRW? Kleine Anfrage 1569 Torsten Sommer Drucksache 16/3840 21.08.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/4075 19.09.2013
Antrag: Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug
08.10.2013 Antrag PIRATEN Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Drucksache 16/4162 Veranlassung einer entsprechenden Gesetzesinitiative auf Bundesebene
Drs. 16/3631: Ersetzt der Glaube an die DKFZ die Wissenschaft in der Landesregierung?
Ersetzt der Glaube an die DKFZ die Wissenschaft in der Landesregierung? Kleine Anfrage 1459 Daniel Düngel und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3631 24.07.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3900 29.08.2013
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Kai Schmalenbach, Kleine Anfragen
Drs. 16/3769: Plant die Landesregierung ein Lüftungsverbot in Folge des Nichtraucherschutzgesetzes?
Plant die Landesregierung ein Lüftungsverbot in Folge des Nichtraucherschutzgesetzes? Kleine Anfrage 1536 Robert Stein Drucksache 16/3769 13.08.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3946 05.09.2013
Wir begrüßen die OVG-Urteile zur eZigarette
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat heute in drei Urteilen entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mithilfe von eZigaretten verdampft und inhaltiert werden, keine Arznzeimittel sind; dementsprechend sind die eZigaretten selbst keine Medizinprodukte. Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Kai Schmalenbach, Pressemitteilungen
So geht man nicht mit Bürgern um, liebe Stadt Düsseldorf!
Zwei gefährliche VRE-Keimausbrüche an Düsseldorfer Kliniken wurden dem Landeszentrum für Gesundheit gemeldet – doch die Stadt Düsseldorf verschweigt die Namen des Krankenhauses. Dadurch könne dem betroffenen Haus „ein wirtschaftlicher Schaden entstehen“, berichtet die Westdeutsche Allgemeine WAZ in der heutigen Ausgabe.…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer