In NRW, insbesondere in Dortmund und Düsseldorf, wurden verstärkt nicht individualisierte Funkzellenabfragen und sogenannte stille SMS eingesetzt. Das haben Kleine Anfragen der Piratenfraktion NRW ergeben. In Düsseldorf wurden von Januar 2014 bis heute zwei nicht individualisierte Funkzellenabfragen durch das Landeskriminalamt…
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Verstärkter Einsatz von Funkzellenabfragen und stiller SMS in NRW
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Ökonomie der Zukunft – Zukunft der Ökonomie
Die Piraten in NRW veranstalten einen Kongress zur Digitalisierung und Arbeitswelt mit unserem Vorsitzenden Joachim Paul, zu dem wir herzlich einladen: Von der Lohnarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft Zeit: 23. Mai 2015 – 9 bis 18:0017 Uhr Ort: Theater im Depot, Immermannstraße…
Rahmenbedingungen für schulische Inklusion sind immer noch schlecht
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW zur Rot-Grünen Umsetzung der schulischen Inklusion: Die Aussage von Rot-Grün, es muss sich was in den Köpfen ändern, ist eine Frechheit den Lehrern gegenüber. Nur bei geeigneten Rahmenbedingungen kann die notwendige Akzeptanz der…
Getagged mit: Bildung
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Plenarübersicht mit Statements 85. Sitzung Landtag NRW
Unsere aktuellen Anträge bei der 85. Sitzung des Landtags NRW:
Plenarübersicht 85. und 86. Sitzung Landtag NRW
Folgende Piraten-Anträge stehen bei den nächsten Plenartagen am 20. und 21. Mai 2015 auf dem Programm:
Getagged mit: Datenschutz, Kultur, Transparenz
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Fraktionssitzung vom 19.05.2015
In dieser Sitzung bereiteten wir das kommende Plenum vor.
So wird Inklusion an den NRW-Schulen zum Bumerang
Ministerin Löhrmann muss endlich Verantwortung übernehmen Zu den verheerenden Ergebnissen der VBE-Umfrage unter Lehrkräften zur schulischen Inklusion sagt Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Diese Ergebnisse sind für die Landesregierung ein Schuss vor den Bug. Die Ausstattung…
Getagged mit: Bildung
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„Hanfpirat“ Lukas Lamla beim Global Marijuana March 2015 in Dortmund
Lukas Lamla, auch bekannt als der „Hanfpirat“, war auf dem diesjährigen Global Marihuana March in Dortmund. Hier hat er am Rande des Marsches, mit teilnehmenden Demonstrantinnen und Demonstranten, über Cannabis gesprochen.
Wir beantragen Wahl der vierten Vizepräsidentin: Monika Pieper
Zum kommenden Plenum (20./21. Mai 2015) soll der Landtag wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen. Die Piratenfraktion NRW schlägt Monika Pieper vor. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir haben beantragt, dass das Präsidium wieder einen vierten Vizepräsidenten bekommen soll.…
Datenschutzbericht: ein dickes Aufgabenheft für die Landesregierung
Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Privatspähre und Datenschutz: „Der Bericht zeigt die vielen offenen Baustellen beim Datenschutz. Es wird bei Weitem nicht deutlich genug vor den Gefahren für die…
Getagged mit: Datenschutz, Maut, Überwachung, Videoüberwachung
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