Blog-Archive
Unsere Reaktion auf die aktuelle BND-Affäre
BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe
Bundesvorsitzender fordert Rücktritt von BND-Chef Gerhard Schindler Mitglieder der Piratenfraktion NRW stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2]…
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Wir trauern um Harald Wiese
Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Fraktionsgeschäftsführer Harald Wiese. Er ist heute nach langer Krankheit verstorben. Wir verlieren einen sehr motivierten und geschätzten Mitarbeiter. Wir haben ihm sehr viel zu verdanken. Bis zuletzt hat er…
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Abschiebungshaftvollzug
Rot-Grün wird europa- und verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht gerecht Zur Debatte im Innenausschuss zum Abschiebungshaftvollzugsgesetz sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Das Gesetz krankt an vielen Stellen. Es ist ein leeres Gesetz, in dem keine Regelungen zur Ausgestaltung des…
Zur Anhörung Offener Ganztag
Schönheitsreparaturen reichen beim „Offenen Ganztag“ nicht Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zur Anhörung von Sachverständigen zum Antrag der Piratenfraktion „Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen“: Mit Schönheitsreparaturen ist es nicht getan, die Offene Ganztagsschule braucht ein solides…
Getagged mit: Bildung, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Anonyme Krankenkarte
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in NRW sicherstellen Zur Anhörung im Innen- und Integrationsausschuss zum Antrag der Piratenfraktion „Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: Die Experten haben ein…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen
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VIDEO Vortrag Prof. Dr. Gunter Dueck Zukunft der Arbeit – Auswirkungen auf die Schuldenbremse
Zum Hintergrund der Veranstaltung und zu Person von Prof. Dr. Dueck
Interview mit Prof. Dr. Gunter Dueck
Mehr über die Anhörung zur Schuldenbremse
Schuldenbremse gefährdet NRW 4.0
Zur Anhörung in der Verfassungskommission zur Schuldenbremse sagt Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Rot/Grün ignoriert die Anforderungen von Industrie 4.0 und NRW 4.0. Anstatt die Herausforderungen der digitalen Revolution anzunehmen, wollen die etablierten Parteien die Schuldenbremse aus…
Getagged mit: Industrie, Schuldenbremse
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Offener Ganztag braucht eine Rundumerneuerung
NRW: Offener Ganztag – offene Baustelle Vor rund 50 Zuschauern haben in der Düsseldorfer Villa Horion sechs Experten über die Zukunft der Offenen Ganztagsschule in NRW diskutiert: sehr konstruktiv, lebhaft und engagiert. In einem waren sich die Experten von Schulministerium…
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