Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion NRW, zu den Ergebnissen des Zensus 2011 Den mit schätzungsweise rund 1 Milliarde Euro teuren Volkszählungsirrsinn hätte man sich sparen können. In Nordrhein-Westfalen wurden gerade einmal 1,7 Prozent, bundesweit 1,9 Prozent,…
Blog-Archive
Zensus dreht Strick für die Kommunen
Getagged mit: Datenschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Trauerseite
“Wir setzen ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenhass und verdunkeln aus diesem Anlass unsere Homepage 24 Stunden lang. Denn morgen (29.05.13) jährt sich zum 20. Mal der Brandanschlag von Solingen, bei dem damals fünf Frauen und Kinder ums Leben kamen.…
Drs. 16/3026: Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11
Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11 Kleine Anfrage 1267 Dietmar Schulz Drucksache 16/3026 22.05.2013
Drs. 16/2581: Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund
Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund Kleine Anfrage 1067 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2581 11.04.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/3040 22.05.2013
Drs. 16/2706: Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich
Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich Kleine Anfrage 1101 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2706 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/2985 15.05.2013
Drs. 16/2862: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Stolberg
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Stolberg Kleine Anfrage 1211 Robert Stein Drucksache 16/2862 30.04.2013
Drs. 16/2861: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Sprockhövel
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Sprockhövel Kleine Anfrage 1210 Robert Stein Drucksache 16/2861 30.04.2013
Drs. 16/2860: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Selm
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Selm Kleine Anfrage 1209 Robert Stein Drucksache 16/2860 30.04.2013
Drs. 16/2859: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Schwerte
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Schwerte Kleine Anfrage 1208 Robert Stein Drucksache 16/2859 30.04.2013