Europas Energiekommissar Oettinger hat sicherlich sehr qualifizierte Mitarbeiter, die gerne auch mal zu gut, also zu gründlich arbeiten. Nach deren Recherchen für den geplanten Subventionsbericht zur Energiepolitik ist nun bekannt, was bisher mangels gesicherter Zahlen nur unterstellt werden konnte. Die…
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Politik über Bande
Letzte Woche, nach der Diskussion im Mumble ( Aufzeichnung ) https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/10/fraktionssitzung-vom-8-oktober-2013-das-wichtigste-in-kurze/ und der Fraktionssitzung haben wir fristgerecht unseren Antrag “Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen” eingebracht. Das Ziel ist klar und mit der Beschlussvorlage eindeutig…
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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Inklusion nach Kassenlage
Rot-Grün haben ihren Gesetzentwurf zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz vorgelegt. Monika Pieper, unsere Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung, ist empört: „Mit den vorgeschlagenen Änderungen von Rot-Grün ändert sich nichts. Die Gefahr einer Inklusion nach Kassenlage besteht weiter. Schon für das…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Aktuelle Stunde zu Garzweiler II
Am Donnerstag (17.10.2013, 10 Uhr) beschäftigt sich der Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion mit der Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II. Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „RWE erwägt offenbar, Garzweiler II nach 2018 nicht weiter zu…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kai Schmalenbach, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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ZIS: Eine Statistik wird schön gerechnet
Zum heute von Innenminister Jäger vorgestellten Jahresbericht der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze (ZIS) in Duisburg zur Saison 2012/13 sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Wenn in der vergangenen Saison ‚nur‘ 788 Menschen in Fußballstadien verletzt wurden, ist das…
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Antrag: Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II
14.10.2013 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II Drucksache 16/4213 Hinterfragung von Meldungen über einen möglichen Stopp des Braunkohletagebaus im Abbaugebiet Garzweiler II durch die RWE AG nach 2018; in diesem Zusammenhang Frage nach einer…
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Drs. 16/3692: Flugrouten und Flugverbotszone an der Urananreicherungsanlage Gronau
Flugrouten und Flugverbotszone an der Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 1487 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3692 31.07.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3897 28.08.2013
Drs. 16/3766: Schulessen gegen Fingerabdruck
Schulessen gegen Fingerabdruck Kleine Anfrage 1534 Monika Pieper Drucksache 16/3766 13.08.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3956 09.09.2013
Drs. 16/3840: Handel mit Rezeptdaten auch in NRW?
Handel mit Rezeptdaten auch in NRW? Kleine Anfrage 1569 Torsten Sommer Drucksache 16/3840 21.08.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/4075 19.09.2013
Drs. 16/3992: Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt
Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt Kleine Anfrage 1617 Birgit Rydlewski, Hanns-Jörg Rohwedder und Torsten Sommer Drucksache 16/3992 12.09.2013 Antwort JM Drucksache 16/4203 10.10.2013
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