Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. Vorweg und kurz in eigener Sache auch hier nochmal der Hinweis auf die Anmeldung zur Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses Geheimer Krieg – Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror…
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Grumpys Lesezeug vom 14.11.2013
Getagged mit: Edward Snowden, Open Source
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Am 20.11.2013 wieder Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses.
In Rücksprache mit dem Petitionsreferat möchten wir auf die wieder anstehende Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses hinweisen. Sie fühlen sich durch Entscheidungen nordrhein-westfälischer Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen unseres Landes benachteiligt oder ungerecht behandelt? Dann können Sie sich an den Petitionsausschuss des…
Getagged mit: Grundgesetz, Grundrechte, Petition, Verfassung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Marc 'Grumpy' Olejak, Michele Marsching, Persönliche Blogposts, Petitionsausschuss (A13), Presse
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Antrag: Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben
14.11.2013 Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4388 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und…
Olaf Wegner und Monika Pieper zu Weigerung von Landesregierung die Schulsozialarbeit in NRW zu sichern
Die Pressemitteilung dazu
Licht und Schatten beim Hochschulzukunftsgesetz
Weiterehin keine Transparenz bei Forschungsergebnissen Die Piraten im Landtag NRW begrüßen größtenteils den Referentenentwurf des Hochschulzukunftsgesetzes. Allerdings sieht der Hochschulpolitische Sprecher und Vorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Joachim Paul, noch einige Knackpunkte: „Der Landesregierung fehlt der Mut, das eigentliche Problem der…
Getagged mit: Open Access
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
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Antrag: Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen
13.11.2013 Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4384 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen.
Landesregierung will Schulsozialarbeit nicht sichern
Die Schulsozialarbeiter in NRW blicken in eine unsichere Zukunft. SPD und Grüne haben heute im Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammen mit CDU und FDP unseren Haushaltsänderungsantrag zur Fortführung der Schulsozialarbeit abgelehnt. Olaf Wegner, unser Sozialpolitischer Sprecher, sagt: „Die…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Olaf Wegner, Pressemitteilungen
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Drs. 16/4285: Perspektiven für die Nutzung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Landesverwaltung
Perspektiven für die Nutzung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Landesverwaltung Kleine Anfrage 1716 Simone Brand Drucksache 16/4285 23.10.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4447 19.11.13
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Drs. 16/4292: Fußballfans unter ständiger Beobachtung?
Fußballfans unter ständiger Beobachtung? Kleine Anfrage 1719 Frank Herrmann und Torsten Sommer Drucksache 16/4292 28.10.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4512 28.11.13
Drs. 16/4303: Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes – Hier: Schulsozialarbeit!
Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes – Hier: Schulsozialarbeit! Kleine Anfrage 1724 Monika Pieper, Dietmar Schulz und Torsten Sommer Drucksache 16/4303 29.10.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4502 27.11.13
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