18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3334 Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer Gesetze Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4667.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der…
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 14. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Ausbildungsperspektiven bei der Polizei
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 11. Bewerberinnen und Bewerbern mit mittleren Bildungsabschlüssen wieder eine Ausbildungsperspektive bei der Polizei eröffnen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4156 Block I Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt…
Plenarrede: Dirk Schatz zu hohen Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 7. Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW Große Anfrage 1 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/763 Zwischenbericht der Landesregierung Drucksache 16/1570 Antwort der Landesregierung Drucksache…
Drs. 16/4043: Dringend gesucht – Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte für die Polizei NRW
Dringend gesucht – Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte für die Polizei NRW Kleine Anfrage 1627 Dirk Schatz Drucksache 16/4043 18.09.2013 Antwort MIK Drucksache 16/4244 16.10.2013
Blitzmarathon ist Mumpitz
Zum heutigen Blitzmarathon von Innenminister Ralf Jäger sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Innenminister Jäger setzt seine sinnlose PR-Aktion auf Kosten der Steuerzahler fort. Dass diese Aktion die Autofahrer dafür sensibilisiert, die zulässige Höchstgeschwindigkeit einzuhalten, ist…
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Mutiert das Parlamentarische Kontrollgremium zur Werbeplattform für den Verfassungsschutz?
Seit der letzten Reform des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz im Sommer dieses Jahres sind die Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) nun grundsätzlich öffentlich. Die erste öffentliche Sitzung findet am 09.10.2013 um 10:00 Uhr im Raum E03 A02 statt, wozu auch ich gern…
Getagged mit: Kontrollgremium, PKG, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Dirk Schatz, Persönliche Blogposts
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Plenarrede: Dirk Schatz zu gesetzlichen Befristungen
Mittwoch 25.September.2013 TOP 7. Sechstes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3335 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4001 2. Lesung Block I Unser Redner: Dirk Schatz Unsere…
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09)
Drs. 16/3630: „Rechtsextremismus Online“ – Wachsende Anzahl rechtsextremer Internetangebote
„Rechtsextremismus Online“ – Wachsende Anzahl rechtsextremer Internetangebote Kleine Anfrage 1458 Dirk Schatz Drucksache 16/3630 24.07.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3844 22.08.2013