Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 4. Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2891 Unser Redner:…
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Dirk Schatz zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales in Verbindung damit Gemeindefinanzierungsgesetz Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Protokoll der Rede von Dirk…
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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Ein einsamer Jäger an der Cannabis-Front
Zur Forderung von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Konsumenten geringer Mengen von Cannabis nicht mehr verfolgen zu müssen, sagt Dirk Schatz (Piratenfraktion), Mitglied im Innenausschuss des Landtages NRW: „Der Kreis der Polizeibeamten, die ein radikales Umdenken in der…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
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Drs. 16/7267: Vom Freund und Helfer zum Nahkampfspezialist – Was weiß die Landesregierung über das Nahkampftraining von Polizeibeamten im Münsterland?
Vom Freund und Helfer zum Nahkampfspezialist – Was weiß die Landesregierung über das Nahkampftraining von Polizeibeamten im Münsterland? Kleine Anfrage 2891 Dirk Schatz Drucksache 16/7267 07.11.2014 Antwort MIK Drucksache 16/7541 09.12.2014
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Daniel Düngel zur Gefahrenanalyse von rechtsextremistischen Protesten
Mittwoch, 05. November 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen…
Getagged mit: G8/G9, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Dirk Schatz zur Ausweitung von gebührenpflichtiger Polizeieinsätze
Donnerstag, 2. Oktober 2014 Top 5. Ausweitung gebührenpflichtiger Polizeieinsätze prüfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6856 Unsere Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschuss Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download…
Dirk Schatz zur Bekämpfung von „Antänzern“
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 13. Neues Kriminalitätsphänomen erfassen und konsequent gegen so genannte „Antänzer“ vorgehen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6857 Unsere Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede…
Dirk Schatz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes
Freitag, 12. September 2014 Top 3. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download …
Dirk Schatz zu den Auswirkungen der Scharia-Polizei in NRW
Freitag, 12. September 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
Dr. 16/6040: Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW
Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW Kleine Anfrage 2360 Dirk Schatz Drucksache 16/6040 04.06.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6246 04.07.2014
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