Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 13. Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken – Werbung und Sponsoring schrittweise reduzieren Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8990 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
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Freifunk jetzt in NRW!
Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen wir uns gemeinsam mit SPD und Grüne einsetzen. Alle drei Fraktionen haben heute dem gemeinsamen Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ zugestimmt. Rechtssicherheit für Freifunk-Anbieter soll hergestellt sowie…
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Top 12. Daniel Schwerd zum Breitbandausbau durch bürgerschaftliches Engagement
Donnerstag, 21. Mai 2015 Top 12. Nordrhein-Westfalen braucht schnelles Internet – Bürgerschaftliches Engagement beim Breitbandausbau stärken und fördern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8647 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören…
Getagged mit: Breitband, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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Daniel Schwerd zur Nutzung der EFRE-Richtlinie zur Förderung von Breitbandanschlüssen
Donnerstag, 30. April 2015 Top 9. Der Mittelstand im ländlichen Raum braucht Zugang zur schnellen Datenautobahn – Die Landesregierung muss zügig die EFRE-Richtlinie zur Förderung von Breitbandanschlüssen für Gewerbebetriebe vorlegen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8452 Unser Redner: …
Daniel Schwerd zur Gestaltung der Gründerkultur im digitalen Zeitalter
Donnerstag, 30. April 2015 Top 2. Gründer verstehen, Gründer unterstützen, falsche Signale vermeiden – Neue Gründerkultur gerade im digitalen Zeitalter von besonderer Bedeutung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8119 in Verbindung damit Gründungskultur in Nordrhein-Westfalen stärken – Unternehmensgründer…
Frank Herrmann gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
Mittwoch, 29. April 2015 5. Nordrhein-Westfalen leistet „digitalen Widerstand“: Keine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8450 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Der EuGH und das Bundesverfassungsgericht haben die anlasslose, massenhafte Vorratsdatenspeicherung zu Recht…
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Daniel Schwerd zum Ausbau des schnellen Internet
Freitag, 20. März 2015 Top 6. Erträge aus der digitalen Dividende II effizient für Ausbau des schnellen Internet nutzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8116 Unsere Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt…
Daniel Schwerd zu den Angriffen auf die Digitale Freiheit
Donnerstag, 19. März 2015 Top 11. Angriffe von Geheimdiensten auf Integrität und Vertraulichkeit kritischer Infrastruktur und Menschheits-Kommunikationssysteme müssen enden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8109 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
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Daniel Schwerd für eine Erweiterung des ZDF-Fernsehrats
Donnerstag, 19. März 2015 Top 9. Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehört unbedingt in den ZDF-Fernsehrat Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8108 direkte Abstimmung Unser…
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Dietmar Schulz zur Übertragung der Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW
Mittwoch, 18. März 2015 Top 13. Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW übertragen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8117 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Kultur, Kunst, WestLB
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