Durchführung von Tempokontrollen und Erfahrung mit Abschnittskontrollen auf Straßen in NRW Kleine Anfrage 2157 Oliver Bayer Drucksache 16/5512 07.04.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5665 25.04.2014
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Oliver Bayer über, dass Zurückziehen des Landesentwicklungsplans
Donnerstag, 10. April 2014 Top 6. Moratorium jetzt: Landesregierung muss ihren missglückten Entwurf einer Novelle des Landesentwicklungsplans sofort zurückziehen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5487 Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Oliver Bayer zur Neuregelung von Wohnungsaufsichtsrechts und Wohnraumrecht
Mittwoch, 9. April 2014 Top 8. Gesetz zur Neuregelung des Wohnungsaufsichtsrechts und einer wohnraumrechtlichen Vorschrift Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4379 und Berichtigung Drucksache 16/4459 Beschlussempfehlungund Bericht des Ausschuss für Bauen,Wohnen, Stadtentwicklungund Verkehr Drucksache 16/5494 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Oliver Bayer zur Erdosselung der Kommunen und Wirtschaft durch die LEP-Novelle
Freitag, 28. März 2014 Top 4. Entwicklungschancen eröffnen, nicht beschränken – Rot-Grüne LEP-Novelle darf Kommunen und Wirtschaft nicht erdrosseln Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5220 Gegenstand des Antrags: Zurückweisung der LEP-Novelle in wesentlichen Teilen. in Verbindung damit Landesregierung muss…
Änderungsantrag: Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen
25.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5231 Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5418.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei…
Oliver Bayer über vorantreiben der Bundesfernstraßenplanung
Mittwoch, 26. März 2014 Top 3. Landesregierung muss dringend Bundesfernstraßenplanung vorantreiben, um Bundesmittel abzurufen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5266 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Entschließungsantrag: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Stefan Fricke über vorantreiben der Bundesfernstraßenplanung
Mittwoch, 26. März 2014 Top 3. Landesregierung muss dringend Bundesfernstraßenplanung vorantreiben, um Bundesmittel abzurufen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5266 Unser 1. Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Entschließungsantrag: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören…
Oliver Bayer über das Flächendeckend einführen des Sozialtickets
Mittwoch, 26. März 2014 Top 2. Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5277 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Abgesagt: Veranstaltung “Mobilität”
Abgesagt Fachtagung: Neue Finanzierungsmodelle für mehr Mobilität Die für Donnerstag, 22.05.2014, ursprünglich geplante Fachtagung “Mobilität” findet leider nicht statt. Vollständigkeithalber hier das ursprünglich geplante Programm: Die Fachtagung widmet sich dem Thema Neue Finanzierungsmodelle für mehr Mobilität an Hand von…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Mitmachen
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Antrag: Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen
18.03.2014 Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5277.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für…