Die Reaktionen auf Daniel Düngels Bemerkung zu “krankes System” waren ja durchaus vielfältig. Er bezog sich mit dieser Bezeichnung auf einige Aspekte des Parlamentarismus. Einen besonderen Aspekt in den Reaktionen darauf möchte ich hier einmal herausgreifen. So versucht Theo Schumacher in der WAZ, die Piraten wieder einmal in die rechte Ecke zu stellen (letzter Absatz) […]
Blog-Archive
Fischen am rechten Rand?
Da kriege ich per Twitter einige Hinweise auf eine Unterstellung aus den Medien. Mal sehen… die WAZ hat also wieder mal über uns geschrieben! Theo Schumacher schreibt über die Fraktion und dass wir jetzt “auf Krawall setzen” würden. Angeblich wollen … Weiterlesen →
Innenminister Jäger schlägt populistische und unsinnige Maßnahmen gegen Fußballfans vor und erntet damit auch noch Applaus im Innenausschuss
In der heutigen Sitzung des Innenausschuss wurde über die Ereignisse rund um das Spiel Arminia Bielefeld – Dynamo Dresden am 6.12.2013 diskutiert. Leider wurde nicht sachbezogen über die stark unterschiedlichen Berichte des Fanprojekts Dresden einerseits und des Innenministeriums andererseits gesprochen (im Bericht des…
Kleine Anfrage “Brandstiftungen im Duisburger Stadtgebiet”
In einer weiteren Kleinen Anfrage hatte ich auf Anregung von Duisburger Mitmenschen nach den Ermittlungsständen zu verschiedenen unaufgeklärten Brandstiftungen bzw. Drohungen mit Brandanschlägen im Duisburger Stadtgebiet in den letzten Jahren gefragt. Von diesen ist sicherlich der in den Medien thematisierte Fall der Drohung gegen die Häuser „In den Peschen“ noch am besten in Erinnerung. Zur […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Kleine Anfrage: Unterwanderung von Ordnungsdiensten durch Rechtsradikale
Auf die Kleine Anfrage des Kollegen Torsten Sommer und mir bezüglich der Unterwanderung von Ordnungsdiensten durch Rechtsradikale insbesondere im Fußball liegt jetzt die Antwort der Landesregierung vor: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-4764.pdf Eine enttäuschende Antwort. Ihr Tenor: Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts. Während „Der Spiegel“ bereits 2012 ausgiebig recherchierte und in einem Artikel die Verflechtungen der […]
Der nächste Super-GAU mit Videokameras
Wir fordern sofortigen Stopp der Videokameras in Kölner Bussen Die Kölner Verkehrsbetriebe haben heute in 300 Bussen Videokameras in Betrieb genommen. Damit wollen sie nach eigenen Angaben „das subjektive Sicherheitsgefühl und die objektive Sicher…
Die Mär vom Erklärbär
Ich habe es in einem alten Blogeintrag geschrieben: Schon lange habe ich vor, nicht mehr im Hamsterrad zu laufen und die ständigen Prozesse des Landtags mitzumachen, weil mir dazu einfach die Zeit fehlt. Ich möchte viel lieber etwas machen, was … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Veranstaltung: Freies Wissen, freie Software, freie Überwachung?
Was bedeutet das Internet für demokratische Bewegungen und Projekte? Eine Gruppe aktiver Düsseldorfer möchte dieser Frage im Rahmen einer als Tagung konzeptionierten Veranstaltung nachgehen: Samstag, 25. Januar 2014, 10:30 bis 16:30 Uhr in der Jugen…
Anzeige eingestellt
Ergänzend zu meinem Bericht vom 05.10.hier die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Volksverhetzung. Kommentiert vom Antragsteller. (In eckigen Klammern und kursiv.) Sehr geehrter Herr L., das aufgrund Ihrer vorgenannten Strafanzeige eingeleitete Ermittlungsverfahren wurde unter heutigem Datum aus rechtlichen Gründen gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Die Voraussetzung einer Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 1 Nr. […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
#krankesSystem – und sie wissen es selbst!
Der Blogbeitrag von Daniel Düngel blog.duengel veranlasst mich dazu aus dem Parlamentarierleben folgende kleine Geschichte zu erzählen: Ich war mit meinem Umweltausschuss im Oktober 2013 in Brüssel. Neben zahlreichen anderen Terminen u.a. zum Emissionshandel trafen wir uns am Rande einer … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts