Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 5453 (LT- Drucksache 16/13828) der Abgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer (PIRATEN): „Kleine Anfrage zu untergetauchten Neonazis aus Nordrhein. Vorbemerkungen der Landesregierung: Die Erhebung der „Offenen Haftbefehle politisch … Weiterlesen
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Antwort: Kleine Anfrage zu untergetauchten Neonazis aus Nordrhein
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Antwort: Sicherheitsmaßnahmen in NRW im Vorfeld der OSZE-Konferenz
Antwort auf die kleine Anfrage von Birigt Rydlewski und Torsten Sommer zu: „Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld der OSZE-Konferenz am 8. und 9. Dezember in Hamburg“. – 5454 (LT- Drucksache 16/13829) Frage 1: Welche Maßnahmen … Weiterlesen
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Augen zu und durch – Politik ohne Blick nach vorn – die ewig gestrigen in der Regierung!
Am 6. September 2016 haben wir Piraten im Landtag unseren Antrag für ein „Unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle“ gestellt (Drucksache 16/12842). Gegen jede Vernunft und die Interessen der Menschen in NRW wurde der Antrag heute im Wirtschaftsausschuss…
NPD ist bedeutungslos – und rechtsextrem
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Das Gericht hat ein gutes Urteil für die Demokratie in Deutschland gefällt. Das Gericht hat wichtige Dinge klar gestellt und benannt. Die NPD ist rechtsextrem und sie ist verfassungsfeindlich.…
Getagged mit: Marsching, NPD, Verbot
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Zeitleiste zum Berlin-Attentäter Anis Amri: Wo er war, was man wusste
Wegen der von uns beantragten Sondersitzung hat der NRW-Landeskriminaldirektor alle Informationen zum Berlin-Attentäter Anis Amri offen gelegt. Wir haben seine Angaben sowie diverse Medienberichte ausgewertet und in einer Zeitleiste zusammengetragen, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann. Als PDF herunterladen (Das Bild…
Getagged mit: Amri, Anis, Berlin, Breitscheidplatz, Gefährder, NRW, Terrorismus, Zeitleiste
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Antwort: Wieviel Polizei aus NRW bei der OSZE-Konferenz?
Antwort auf die kleine Anfrage (LT-Drs. 16/13825) von Birgit Rydlewski und Torsten Sommer auf: „Kleine Anfrage zur Entsendung von nordrhein-westfälischen Polizist/innen zur OSZE-Konferenz am 8. und 9. Dezember in Hamburg“. Frage 1: Wie viele Polizeibeamt/innen … Weiterlesen
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Antwort: Sozialstandards für Praktikanten bei freiwilligen Praktika
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5292 vom 28. Oktober 2016 des Abgeordneten Torsten Sommer PIRATEN – Drucksache 16/13296 Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Seit den 1990er Jahren werden in Deutschland immer mehr Praktikanten beschäftigt. … Weiterlesen
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Habt eine schöne Zeit – zu Weihnachten und 2017
Liebe Webseitengäste, wir blicken vielleicht auf ein schwieriges Jahr 2016 zurück, aber es gibt Menschen, die uns ganz persönlich durch das Jahr geholfen haben. Es gibt Menschen, die uns alle – unsere Gesellschaft – bereichert haben und die nicht mit Hass oder Verzweiflung, sondern furchtlos und zuversichtlich für eine bessere Welt gearbeitet haben. Sie haben […]
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TOP 8, 15.12.2016 – LT NRW – Die Sache mit der VG Wort
Meine Rede zu unserem Antrag „Rahmenvertrag zwischen Kultusministerkonferenz (KMK) und VG Wort gefährdet gute Lehre“ – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/13680 – in Verbindung damit – Digitalisierung der Lehre nicht ausbremsen – Rahmenvertrag über die Intranetnutzung neu verhandeln! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13695 – und – Entschließungsantrag der […]
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