Meine Rede am 27. Januar 2017 zur aktuellen Stunde, Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14069 Aus dem Plenarprotokoll: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. – Für die Piratenfraktion spricht Herr […]

Meine Rede zu TOP 7 am 26. Januar 2017 – Digitale Mobilität. 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13995 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14093 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. – Jetzt spricht für die Piratenfraktion […]

Um es gleich vorweg zu sagen, das TVgG ist schlecht gemacht und sollte verbessert werden. Eine völlige Abschaffung allerdings, wie die CDU es will, bringt auch nichts. Das TVgG NRW ist nicht #smartgerecht . Meine Rede zu TOP 2 am 26. Januar 2017, Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei […]

Meine Rede zu TOP 1 am 26. Januar 2017 zur Unterrichtung duch die Landesregierung „Starke Forschung, starkes Land – Forschungsland NRW“ Anmerkung: Daraus ist eine zweiteilige hochschul- und forschungspolitische Grundsatzrede geworden, die unsere Piratenpositionen noch einmal deutlich macht. Wesentliches dreht sich – auch systemisch – um die Aspekte Wissenschaftsfreiheit, Kreativität und Innovation. Der Chef der […]

Meine Rede zu TOP 12 am 25. Januar 2017 „Nordrhein-Westfalen in Europa: Benelux-Zusammenarbeit ausbauen, Europas Chancen nutzen und die europäische Einigung voranbringen“ Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14013 – Neudruck Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14080 – Neudruck Aus dem Penarprotokoll: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen […]

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“. In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt. Die Expertenrunde bestand […]

Nein, dieses mal geht es nicht um irgendeinen frei drehenden CSU Politdarsteller á la Friedrich. Dieses mal geht es um eine ordentliche, zwischenstaatliche Organisation, die Europäische Patentorganisation (EPO) [1] und das von ihr betriebene Europäische … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Kleine Anfrage 5455 (LT- Drucksache 16/13830) der Abgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer (PIRATEN): „Kleine Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld des G20-Gipfels 2017 in Hamburg“ Frage 1: Welche Maßnahmen wurden und werden durch … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Am 16.01.2017 titelte das Online-Magazin t3n – digital pioneers einen Beitrag mit „Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung„. Hier ist der Gegenbeweis, es beschäftigt sich doch eine Partei damit. Im Folgenden die Timeline mit Links. 17.02.2016 Peira-Matinee in Berlin zur Idee eines netzpolitischen Manifestes mit dem Titel „Zukunft denken – wenn […]

Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 5453 (LT- Drucksache 16/13828) der Abgeordneten Birgit Rydlewski und Torsten Sommer (PIRATEN): „Kleine Anfrage zu untergetauchten Neonazis aus Nordrhein. Vorbemerkungen der Landesregierung: Die Erhebung der „Offenen Haftbefehle politisch … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!