In einer weiteren Kleinen Anfrage hatte ich auf Anregung von Duisburger Mitmenschen nach den Ermittlungsständen zu verschiedenen unaufgeklärten Brandstiftungen bzw. Drohungen mit Brandanschlägen im Duisburger Stadtgebiet in den letzten Jahren gefragt. Von diesen ist sicherlich der in den Medien thematisierte Fall der Drohung gegen die Häuser „In den Peschen“ noch am besten in Erinnerung. Zur […]

Ich habe es in einem alten Blogeintrag geschrieben: Schon lange habe ich vor, nicht mehr im Hamsterrad zu laufen und die ständigen Prozesse des Landtags mitzumachen, weil mir dazu einfach die Zeit fehlt. Ich möchte viel lieber etwas machen, was … Weiterlesen →

Ergänzend zu meinem Bericht vom 05.10.hier die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Volksverhetzung. Kommentiert vom Antragsteller. (In eckigen Klammern und kursiv.) Sehr geehrter Herr L., das aufgrund Ihrer vorgenannten Strafanzeige eingeleitete Ermittlungsverfahren wurde unter heutigem Datum aus rechtlichen Gründen gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Die Voraussetzung einer Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 1 Nr. […]

Der Blogbeitrag von Daniel Düngel blog.duengel  veranlasst mich dazu aus dem Parlamentarierleben folgende kleine Geschichte zu erzählen: Ich war mit meinem Umweltausschuss im Oktober 2013 in Brüssel. Neben zahlreichen anderen Terminen u.a. zum Emissionshandel trafen wir uns am Rande einer … Weiterlesen →

Für das Krähennest habe ich auf dem BPT141 zwei Interviews gegeben, die sich um die aktuellen NSA-Leaks drehen, was das für unsere Sicherheit bedeutet, und wie wir jetzt weitermachen können.

Anschließend wurde ich dazu interviewt, was wir derzeit…