Sitzung der Steuerungsgruppe “Landesaktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW” An der Sitzung der Steuerungsgruppe im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter habe ich heute zum zweiten Mal teilgenommen. Beim letzten Mal ging es um einen Rückblick auf 10 Jahre Gewaltschutzgesetz. Heute ging es um die Frage, wie man unterschiedliche […]
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Leserbrief: Stahlgebadete Vollprofis
Ulrike Posche schreibt im STERN 46/12 unter der Überschrift “Mensch, Schlömer, dann heul doch” in ihrer Kolumne: (Zusammenfassung, ich versuche Zitate zu vermeiden): Ich habe lieber Profis in der Politik als empfindsame Weicheier an Politikern sollte alles abprallen, sie sollten … Weiterlesen »»
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Über “Leserbriefe”
Seit langer Zeit schon rege ich mich über die verschiedensten Pressekommentare und Analysen über die PIRATEN auf, die aus der Sicht und mit dem Wissen eines Insiders einfach völlig anders geartet und zu bewerten wären. Da meine Leserbriefe sicherlich niemals … Weiterlesen »»
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Reden zum Haushalt 2012
Ich habe in der Haushaltsdebatte am vergangenen Donnerstag zwei Reden gehalten, die mittlerweile befreit worden sind.
Zum Medienhaushalt:
Zum Wirtschaftshaushalt:
Über Feedback freue ich mich!
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Besuch einer Justizvollzugsanstalt
Besuch in der JVA Willich 2 https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/justizimwww/justizvollzug/willich2/index.php Gestern also war mein Termin in der oben genannten Justizvollzugsanstalt. Ich wollte mich schon länger mit den pädagogischen Konzepten in unseren JVAs beschäftigen. Man kann da aber in NRW nicht einfach hingehen, auch nicht als Abgeordnete. Das Justizministerium möchte das erst genehmigen. Also schreibt man zig Mails hin […]
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Über Abgeordneten-Nebeneinkünfte
Meine subjektive Meinung zum Thema Abgeordneteneinkünfte als Grundlage für den einen oder anderen, mein Engagement in dieser Sache einzuordnen. Ich arbeite im Arbeitskreis “Transparenz von Abgeordneteneinkünften” der Landtagsfraktion mit, bin über die Arbeitsgruppe zur GO im Landtag daran aktiv und … Weiterlesen »»
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Über den Umgang mit den Medien
Ob man es glaubt oder nicht, dieser Artikel liegt schon seit über einer Woche hier rum, lange bevor mal wieder ein Tweet von unserer politischen Arbeit in NRW ablenken konnte. Mit einigen Ergänzungen möchte ich ihn daher heute morgen abschicken: … Weiterlesen »»
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Persönlicher Blog von Oliver Bayer
Schöne Worte ohne Geld: Die Landesregierung fordert mehr als sie ausgeben will. Haushaltskürzungen sind kein Wert an sich. Wenn das Land weniger Geld bereitstellt und damit zunächst auch weniger Schulden aufnimmt, mag das gut klingen; Wenn dadurch an anderer Stelle…
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Schöne Worte ohne Geld: Die Landesregierung fordert mehr als sie ausgeben will.
Haushaltskürzungen sind kein Wert an sich. Wenn das Land weniger Geld bereitstellt und damit zunächst auch weniger Schulden aufnimmt, mag das gut klingen; Wenn dadurch an anderer Stelle oder zukünftig allerdings höhere Kosten entstehen, dann ist die “Haushaltssanierung” Augenwischerei. Mit dem Argument der “Haushaltssanierung” als höchstes Gut der Landespolitik gelingt es der Landesregierung zahlreiche Forderungen […]
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende, WestLB
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Presseeinladung “Tag der Medienkompetenz” im “Spielraum”
Daniel Schwerd (MdL, PIRATEN-Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien) besucht „Spielraum“ – Institut zur Förderung von Medienkompetenz an der FH Köln.
Datum: 12. November 2012, ab 15:00 Uhr,
Ort: Fachhochschule Köln, Ubierring 48, 506…