Piraten an CSU: «Netzpolitischer Offenbarungseid»
Berlin (dpa) – Die Piratenpartei attestiert der CSU, sich bei ihrer Klausur in Wildbad Kreuth «ins netzpolitische Abseits katapultiert» zu haben. Piraten-Vorstandsmitglied Klaus Peukert sagte …
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Piraten an CSU: Netzpolitischer Offenbarungseid
Zahl der Inobhutnahmen von Kindern drastisch gestiegen
Der starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die durch Inobhutnahmen seitens der Jugendämter zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss kritisch hinterfragt werden. Die mögliche Schlussfolgerung, dass Nachbarn und Verwandte aufmerksamer gegenüber auffälligen Situationen sind, ist zwar ein positiver Aspekt, aber zu kurz gedacht. Schließlich werden in NRW über 10.000 Kinder aus unterschiedlichen Gründen von ihren Familien getrennt.
Wir sind […]
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Strike! Dance! Rise!
One Billion rising Vday – 14.2. weltweit Überall in der Welt werden Frauen täglich Opfer von Gewalt. Es gibt unterschiedlichste Möglichkeiten, sich zu dagegen zu positionieren und zu engagieren. Eine Möglichkeit ist der weltweite Aktionstag “VDay” (initiiert von Eve Ensler). Bis zum 14.2. ist es nicht mehr so lange hin. Es gibt nun unterschiedliche Möglichkeiten, […]
V-Leute im Fußball
Anbei die Pressemitteilung unserer Fraktion vom heutigen Tage:
Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball
Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszenen ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten. NRW-Innenminister Ralf Jäger zufolge setzten Polizeibehörden im Zeitraum 2008 bis 2012 ca. zehn Vertrauenspersonen ein.
„Die staatliche Kontrolle und Bespitzelung von Stadionbesuchern […]
KellerCast #014 vom 05.01.2013
Wahlkampfendspurt Niedersachsen zum Jahresbeginn. Mit tiefen Einblicken in die Wahlkampfzentrale in Hannover setzten sich @dirkhillbrecht, @teilerdoehrden und @grmpyoldman auf’s Sofa. Zum Inhalt: Infos der Piratenpartei Niedersachsen zur Landtagswahl 2013. Die Kampagnenseite Ideenkopierer der Piraten Niedersachsen. Die Ratsfraktion der Piratenpartei Hannover. .torrents im RSS-Feed, Audio-MP3-Dateien im RSS-Feed bei archive.org. Der Folge #014 Erster Teil: KellerKeller #014#1 … Continue reading →
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Themenübersicht 6. Sitzung Kultur- und Medienausschuss
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am 17.Januar 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen) Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/179 in Verbindung mit: 2.) Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU: Drucksache 16/1274 3) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400 Vorlage 16/456, Erläuterungsband Epl 02 4) Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open Government Strategie für Nordrhein-Westfalen vorantreiben! Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/811 5) Tag der Medienkompetenz 2012 Bericht der Landesregierung, Vorlage 16/xxx wird erwartet 6) EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1626 7) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Donnerstag, den 17.Januar 2013ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.
Ich kandidiere!
… als Versammlungsleiter.
Schon vor einigen Tagen habe ich ja kommuniziert, dass ich angesichts meines Mandats im Landtag keine Kandidaten offiziell im Vorfeld unterstützen werde. Sofern ich die #AVPAMPA leiten werde, bleibt dies auch während der gesamten Versammlung so. Mein Abstimmungsverhalten werde ich dann erst nach der #AVPAMPA wie üblich bekanntgeben.
Darüber und über ganz allgemeine Gedanken zur #AVPAMPA will ich […]
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vordenker news – Januar 2013 – Welches Wissen? Welche Gesellschaft?
Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker, die besten Wünsche für das Jahr 2013! “Informations- und Wissensgesellschaft”, das ist eines der erfolgreichsten Meme der letzten Jahre, das mit Fug und Recht auch Worthülse oder Projektionskörper genannt werden könnte, ebenso erfolgreich wie inhaltsleer. Den beiden sich unmittelbar daraus ergebenden Fragen, welches Wissen?, und bitteschön für welche Gesellschaft denn? – […]
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Frohes neues Jahr!
Ich wünsche all meinen Lesern und Unterstützern ein frohes neues Jahr und alles Gute für 2013!
Diese erste Woche des neuen Jahres steht übrigens ganz im Zeichen der Sternsinger – auch für mich persönlich:
Am Donnerstag Vormittag werde ich im Landtag Sternsinger empfangen und am Nachmittag sowie am Samstag werde ich mit Oberhausener Gruppen selbst aktiv dabei sein.
[…]
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Rückblick 29c3
Vorab mal: Ich fand den Congress grundsätzlich gut. Der Ort ist toll, es ist viel Platz, die Orga diesbezüglich hat super funktioniert nach meiner Einschätzung. Der Umzug nach Hamburg ist also absolut gelungen. Ich besuche seit einigen Jahren Veranstaltungen vom CCC. Die Sigint mehrfach. Den Congress ebenfalls. Ich bin keine Hackerin. Ich kann Computer einigermaßen […]
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