Ich habe die Landesregierung gefragt, wieviele Überwachungsdrohnen Nordrhein-Westfalen besitzt und wofür sie eingesetzt werden. Nachdem die Antwort nun da ist, habe ich einen kleinen Vodcast zu der Problematik gemacht.
Über Feedback freue ich mich!
Blog-Archive
“Wimmel-Attacke” für familienfreundlichere Politik
Am heutigen Tag erreichten mich viele Anfragen von Bürgern, die sich über die Initiative Wimmel-Attacke Gehör verschaffen wollen und eine familienfreundlichere Politik fordern.
Ich habe folgende Antwort an die Anfragenden verschickt:
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Anfrage im Rahmen der Aktion “Wimmel Attacke”. Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn Sie nicht von jedem Abgeordneten […]
Grundrechtseingriff durch Überwachungsdrohnen-Einsatz
PM der Piratenfraktion zum Überwachungsdrohneneinsatz in NRW
Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesam…
Über Barrierefreiheit im Landtag NRW
Oder: Warum gibt es eigentlich so wenig PolitikerInnen mit Einschränkungen? Meine Sehbehinderung ist hoffentlich nur temporär, aber trotzdem ist das ein sinnvoller Moment, um die Barrierefreiheit im Landtag NRW zu testen. Viele Einschränkungen bemerkt man erst, wenn man selbst auf einmal damit konfrontiert ist. Darüber denkt man sonst gar nicht nach, oder? Bei der Gelegenheit […]
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Themenübersicht 10. und 11. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 20.Februar 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzent…
Themenübersicht 7. Sitzung Kultur- und Medienausschuss
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400 Vorlage 16/456 , Erläuterungsband Epl 02 Vorlage 16/411 , Erläuterungsband Epl 07 Vorlage 16/634 , Einführungsbericht MBEM Vorlage 16/511 , Berichterstattergespräch Epl 02 Vorlage 16/516 , Berichterstattergespräch Epl 07 Vorlage 16/580 , weitere Vorlage MFKJKS Abschließende Beratung und Abstimmung, ggf. auch über Änderungsanträge 2) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 ab 13:00 Uhr in Raum E1-A16 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.
Augenerkrankung – aktuell
Nun. So langsam wird alles mühsam…. Stand heute: auf dem guten Auge sind es noch 12 Prozent Sehstärke. Hinzu kommen größere Ausfälle in der Mitte des Gesichtsfeldes, also genau an der Stelle des schärfsten Sehens. In dem Moment des objektiven Befundes muss ich dann doch mal durchatmen. Ich versuche trotzdem weiter hier zu schreiben und […]
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Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Stadt Oberhausen
Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 787 des Kollegen Witzel (FDP) mit Schreiben
vom 31. Januar 2013 namens der Landesregierung beantwortet:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-2001.pdf
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Die “fließende Schullaufbahn” und das Sitzenbleiben
Aus aktuellem Anlass mal wieder ein paar Worte über das, was diePiraten in NRW als “Fließende Schullaufbahn” bezeichnen. http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/bildungspolitik/schule/ Derzeit wird endlich die Diskussion geführt, das Sitzenbleiben in der Schule abzuschaffen. Diese Diskussion ist lange überfällig. Sitzenbleiben gehört abgeschafft! Sitzenbleiben kostet unnötig Geld, führt zu unnötiger Frustration und ist pädagogisch nicht sinnvoll. Die Grundlage ist […]
WAZ/NRZ vom 16.02.2013: Der gläserne Abgeordnete?
Am vergangen Freitag sprach ich mit Redakteur Frank Helling über Transparenz in Sachen Nebeneinkünfte:
http://www.derwesten.de/nrz/staedte/oberhausen/der-glaeserne-abgeordnete-id7624137.html
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