Deutsche Soldaten kämpfen in Afghanistan in einer sogenannten Friedensmission, die bereits mehrfach verlängert worden. Zwar reden manche Politiker offen von Wirtschaftsinteressen, die am Hindukusch verteidigt werden müssen – Fakt ist, dass dort Krieg stattfindet, der jeden Tag neue Opfer fordert und Menschen traumatisiert, verletzt oder tötet. “Friedensmission” ist dabei billigster Euphemismus, dies ist ein Krieg, und er ist nicht zu gewinnen. Die WAZ-Gruppe hat einige tausend Seiten aus den Einsatzberichten der Bundeswehr zugespielt bekommen, die sogenannten „Unterrichtungen des Parlamentes“. Sie sind mit der Geheimhaltungsstufe „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnet, der geringsten der 4 Geheimhaltungsstufen unseres Landes. Die WAZ veröffentlicht sie online zur Überarbeitung, da die Scans teilweise schlecht lesbar sind. Das Verteidigungsministerium ist über diese Veröffentlichung nicht glücklich, und versucht, auf juristischem Wege die Löschung dieses Materials zu erreichen – das Argument: (Achtung!) Urheberrecht!!!1elf!! Nun wird das Verteidigungsministerium den Streisand-Effekt kennenlernen. Die Dokumente verteilen sich jetzt überall im Netz, und werden sich schwerlich herausklagen lassen – und die Bemühungen des Ministeriums leiten noch größere Aufmerksamkeit auf diese Unterlagen. Ich habe die Afghanistan-Papiere hier auf meinen Server hochgeladen: • Die Afghanistan-Papiere: Die bisher transkribierten Texte (2,6 MB) • Die Afghanistan-Papiere: Orignalscans als Grafiken zum Download (Achtung, 319 MB) • Die Afghanistan-Papiere: Torrent zu den Orignal-Grafiken   (15 KB, setzt Torrent-Client voraus) Liebes Verteidigungsministerium, meine Adresse findet sich im Impressum.

Zum Thema Fraktionsvorsitz-Kandidatur / Landesvorsitz-Kandidatur habe ich soeben zur Klärung folgendes Pressestatement verschickt: Michele Marsching: „Ich kandidiere als Landesvorsitzender“ Wenn am 27. und 28. April die Mitglieder der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen über ihren neuen Vorstand abstimmen, wird mein Name auf dem … Weiterlesen →

Ich war am Wochenende bei der @PiratInnenkon http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon Hierbei handelte es sich um die erste (und hoffentlich nicht letzte) Veranstaltung mit sowohl interessantem (und für Piratenveranstaltungen neuem) Konzept und dem zudem kontrovers und emotional diskutiertem Genderthema. Zunächst einen ganz großen Dank an alle Orgamenschen und auch an alle TeilnehmerInnen. Es war super vorbereitet und ich […]

Liebe Piraten, liebe interessierte Menschen!

Seit Anfang des Jahres existiert mein Wahlkreisbüro auf der Langemarkstraße 15 – 17 in Oberhausen. Traditionsgemäß a la “P9″ oder “G2a” haben wir das Ding erstmal “L15OB” getauft. Aber sind wir mal ehrlich: Hört sich nicht so richtig super an, oder?

Mein Aufruf an Euch, schickt mir per Twitter, Kommentar, Mail oder sonstwie Eure Namensvorschläge. […]

Ergebnisse Worldcafé Kurze Erläuterung: Bei der PiratInnenkon wurde im ersten Schritt des Prozesses in der Methode des Worldcafés gearbeitet. Dabei wurde in acht Runden zu diversen Fragen (unter anderem der unten stehenden Frage, für die ich als Host eingesetzt war) diskutiert. Nach 15 Minuten haben die TeilnehmerInnen zum nächsten Tisch und damit zur nächsten Frage […]

Viel ist passiert in den letzten Tagen …

Das #Gutachtengate an sich ist nun schon von vielen Seiten aufbereitet worden. Nachzulesen unter anderem bei Achim Müller oder auf pastebin.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag überschlugen sich dann die Ereignisse. Zuerst zogen sich Stephanie Nöther (@Bugsierine) und Sven Sladek (@DerFizz) von der Landesliste zurück. Kurz vor Mitternacht […]

Was ist Transparenz? Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere … Weiterlesen →