Mich erreichte heute folgende Pressemitteilung, die ich gerne über diese Weg verbreite:
Pressemitteilung: „Die Demokratie hat verloren.“ Ein youtube-Film über die arrogante SPD in Oberhausen Sehr geehrte Damen und Herren, Das Haus der Jugend in Oberhausen hat zwei Jahre lang für Auseinandersetzungen zwischen Anwohnern und der regierenden Koalition aus SPD/Grüne in Oberhausen geführt. Jetzt wird das Gebäude abgerissen. Wir […]
Heute fand die Anhörung zum Thema “Netzneutralität” statt. Zu dieser Anhörung und auch aus dem Umfeld gibt es viel zu sagen, und das werde ich auch verbloggen. Einstweilen hier die Pressemitteilung, die wir zu diesem Thema herausgegeben …
Als Diskussionsgrundlage für die kommenden Beratungen zum Piratenantrag „Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW“ haben wir die aktuellen Zahlen der Zugänge von Flüchtlingszahlen in NRW abgefragt. Die Landesregierung…
Macht Euch selbst ein Bild:
Freedom of Information Act (FOIA) request
Glückwunsch an dieser Stelle an die neu gewählten Vorstandsmitglieder:
Sarah Primus und Roland Mecklenburg als Vorsitzende sowie Hanno Krüger, Stephan Thiemann und Régis Triller als Stellvertreter.
Und auch nochmal ein herzliches DANKE SCHÖN an di…
Zum morgigen Welt-Mädchentag möchte ich Euch die PM von Plan Deutschland nicht vorenthalten:
Hamburg (ots) – Zum Welt-Mädchentag am 11. Oktober macht die Kinderhilfsorganisation Plan International Deutschland mit einer einzigartigen Aktion auf die Situation von Mädchen in Entwicklungsländern aufmerksam: In ganz Deutschland erstrahlen bekannte Gebäude und Wahrzeichen in einem […]
Zu den zweifellos angenehmen und immer wieder spannenden Terminen im Landtag NRW gehören aus meiner Sicht die Landtagsbesuche von Schulklassen und die dazugehörigen Diskussionen mit Abgeordneten.
In der vergangenen Woche waren Oberstufenschüler/innen der Höheren Berufsfachschule Sozial- und Gesundheitswesen des Berufskollegs Mülheim-Stadtmitte zu Besuch.
Den Bericht der Schülerinnen möchte ich Euch hier nicht vorenthalten:
HCG-O […]
“Unsere Antwort steht fest: Globaler Protest.” Aufstehn. Irie Révoltés Nun fragen mich Menschen ja immer mal, was denn nun passieren soll. Was denn eigentlich mein Ansatz sei (bezüglich Rassismus, bezüglich der Probleme in der Gesellschaft). Klingt es depressiv, wenn ich schreibe, dass ich nicht mehr so recht an so Klein-Klein-Lösungen glaube? Es ist ja nicht […]
16. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E3 – A 02 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung 1. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2888 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2963 In Verbindung mit Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2892 Anhörung von Sachverständigen 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014); kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3800 Vorlage 16/1164 (Erläuterung Epl 02) Vorlage 16/1071 (Erläuterung Epl 07) 3. Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3526 4. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der Piraten Drucksache 16/2284 Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung) Abschließende Beratung und Abstimmung 5. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der CDU-Fraktion Drucksache 16/3443 6. Novellierung Landesmediengesetz Sachstandsbericht der Landesregierung 7. Verschiedenes Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien “Netzneutralität” Antrag der Fraktion der SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2888 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksachen 16/2963 und 16/2892 Donnerstag, 10. Oktober 2013 13.30 Uhr, Raum E 3 – A 02 Sachverständige Wikimedia Deutschland Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. Berlin Marcus Isermann Vice President Public Affairs Regulation&Federal States (GPRA-PRF) Deutsche Telekom AG Bonn Prof. Dr. iur., LL.M. Bernd Holznagel Westfälische Wilhelms-Universität Münster Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Düsseldorf Christian „Fukami“ Horchert Chaos Computer Hamburg Digitale Gesellschaft e.V. Berlin eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. Klaus Landefeld Vorstand Infrastruktur und Netze Köln Dr. Jürgen Brautmeier Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) Düsseldorf Joerg Blumtritt CEO Lognos GmbH i. Gr. München Vizepräsidentin Dr. Iris Henseler-Unger Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Bonn PhD Ben Scott Programmdirektor der Stiftung Neue Verantwortung e.V. Beisheim Center Berlin (Alternativbenennung, falls Herr Scott nicht teilnehmen kann) PhD Stefan Heumann Stellv. Direktor “European Digital Agenda” Stiftung Neue Verantwortung e.V. Beisheim Center Berlin Für mich wird diese Sitzung eine Premiere, erstmals werde ich den Vorsitz dieses Ausschusses führen. Über Feedback / Input freue ich mich!
23. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk am Mittwoch, dem 9. Oktober 2013, vormittags 10.00 Uhr, Raum E 1 – D 05 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung 1. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3447 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3513 Vorlage 16/1203 2. Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Investitionen verbessern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3452 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3513 Vorlage 16/1203 3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800 Vorlagen 16/1081 und 16/1164 hier: Einzelplan 14 und Einzelplan 02 – Kapitel 02 070 – 4. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Energierechts Vorlage 16/1111 5. Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagebau Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3538 6. Duale Ausbildung stärken – Meisterbrief nicht weiter entwerten! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4010 7. Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3249 8. Situation bei der Adam Opel AG - Bericht der Landesregierung 9. Konsequenzen und Versorgungssicherheit nach der Ankündigung des Energieversorgers Enervie, den kompletten konventionellen Kraftwerkspark stilllegen zu wollen – droht ein Blackout in Südwestfalen? - Bericht der Landesregierung 10. newPark Vorlage 16/1204 11. Verschiedenes Über Feedback / Input freue ich mich!
