Tagesordnung der 31. Plenarsitzung Mittwoch, 15. Mai 2013
Tagesordnung der 31. Plenarsitzung Mittwoch, 15. Mai 2013
Themen des Arbeitskreises 1: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Gesundheit, Integration, Gleichstellung Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung zum BPT 13.1 u.a. zum Thema BGE/Mindestlohn, Anträge fürs kommende Plenum (u.a. Antrag zu Menschenhandel), PCB-Anhörung, Themenblock „Kinderwohl/Kinderrechte/Kindergesundheit“ etc. Protokoll der Sitzung
Referent: Dr. Wolfgang Lieb (Lebenslauf) Moderation: Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender) und Hilmar Schulz (wissenschaftlicher Referent für Hochschul – und Wissenschaftspolitik) Hintergrundinfos zum Vortrag: Zu Bertelsmann-Kritik: Teil 1 und Teil 2 Bewertung Koalitionsvertrag SPD/Grüne in der Hochschulpolitik Die unternehmerische Hochschule Manusktript des Vortrags…
Landespressekonferenz vom 08.05.2013 Flyer „Piraten wirken“ im Original-Format Flyer im praktischen DinA4-Format zum Selberausdrucken Mehr Infos zur Pressekonferenz
Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung letzter Plenarwoche, Gesetzenwurf zu Vetternwirtschaft bei den Abgeordneten (aktuelle Ereignisse in Bayern – „Amigo Affäre“), Anträge fürs kommende Plenum u.a. Einführung von Gigalinern, Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnungen, Änderungsanträge zum Dienstrechtsanpassunsgesetz, Antrag zu Netzneutralität („Drosselkom“), Antrag zu Fracking, Lebensmittelkennzeichnungsverordnung…
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Protokoll der Sitzung
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Protokoll der Sitzung *Die Sitzung wurde nicht von Anfang an gestreamt #ausGründen
Dienstag, 30. April 2013 Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende…
Dienstag, 30. April 2013 Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende…
Dienstag, 30. April 2013 Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende…