Tagesordnung der 32. Plenarsitzung Donnerstag, 16. Mai 2013
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Plenarrede: Simone Brand zu Lebensmittelkennzeichnung
Mittwoch, 15. Mai 2013 16. Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2894 Unser Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Robert Stein zu Steuerschlupflöchern
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 14. Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2890 Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Dirk Schatz zu Reform des Verfassungsschutzes
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 13. Verantwortung übernehmen heißt: Verfassungsschutz reformieren statt abschaffen – Einsatz von V-Leuten rechtsstaatlich ausgestalten statt verbieten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2884 Direkte Abstimmung Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Polizeivollzugsdienst
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 12. Polizei gehört auf die Straße und nicht hinter den Schreibtisch – Polizeivollzugsdienst durch Einstellung von „Polizeiverwaltungsassistenten“ von bürokratischer Tätigkeit entlasten! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2899 Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsepfehlung:…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 10. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Block II 1. Lesung Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Grumpy erklärt Hintergründe zu BDA und #Achtung!! vor Panikminister Jäger
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Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusion
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 8. Eilantrag Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vorlegen – Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen Eilantrag auf Antrag der Fraktion der der CDU der Fraktion der FDP und der Fraktion der…
Veröffentlicht unter Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
Plenarrede: Michele Marsching zu Änderung des Abgeordnetengesetzes
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 7. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2897 1. Lesung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Hauptausschuss Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching Videomitschnitt der…
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Reden