Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
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Änderungsantag: Verbot der Haltung von Delphinen
06.02.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4588 Verbot der Haltung von Delphinen Urheber: Änderungsantrag-Drucksache-16-4956.pdf Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen; Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
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Fraktionssitzung vom 04.02.2014
In dieser Fraktionssitzung ging es u.a. um die Terminfindung der kommenden Klausurtagungen sowie einer besseren Zusammenarbeit mit der Basis. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4b5c311fd6f0757cc8ad5cb04adac885&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Nico Kern zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht
Freitag, 31. Januar 2014 Top 4. EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4815 Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Dietmar Schulz über Gesetz zur Neuordnung der Schul- und Studienfonds
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 14. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3969 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4604 Unser 2. Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entschließungsantrag PIRATEN:…
Änderungsantrag: Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen
30.01.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu EntschlAntr PIRATEN Drs 16/4905 Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4920.pdf Der Änderungsantrag wurde mit…
Entschließungsantrag: Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW
29.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3969 Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4904.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU,…
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Entschließungsantrag: Inklusion im Sport in sinnvollem Maße und geeigneter Weise unterstützen
29.01.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2275 Inklusion im Sport in sinnvollem Maße und geeigneter Weise unterstützen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4898.pdf
Entschließungsantrag: Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren “UNESCO-immaterielles Kulturerbe” wahren!
29.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4826 Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren “UNESCO-immaterielles Kulturerbe” wahren! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4905.pdf Der Entschließungsantrag – Drucksache 16/4905 – wurde unter Berücksichtigung des Änderungsantrags – Drucksache 16/4920 – mit den…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla
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Entschließungsantrag: Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen
29.01.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4809 Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4902.pdf Der Antrag – Drucksache 16/4809 –…