18.03.2014 Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5280.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an…
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Antrag: Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen
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Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)
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Fraktionssitzung vom 18.03.2014
In dieser Sitzung ging es u.a. um den geänderten “Hebammen-Antrag” von Olaf Wegner und den Giga-Liner Antrag von Nico Kern sowie Nutzung von Abstimmungstools/Redmine während der Plenarphase. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e58c447db7122579d8d1dfc795aaa153&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
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Entschließungsantrag: Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen
18.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632 Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
Antrag: “Birlikte- Zusammenstehen”: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen
18.03.2014 “Birlikte- Zusammenstehen”: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drucksache 16/5265.pdf Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Fraktionssitzung vom 11.03.2014
In dieser Fraktionssitzung ging es u.a. um die Beauftragung eines externen Projektmanagers und ein möglicher Dienstleister hat sein Konzept anhand einer Präsentation vorgestellt, darüber hinaus fand die Präsentation zum Thema “freiwilliges Sozialesjahr in der Politik” statt. ) Audiomitschnitt der Sitzung…
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Antrag: Hebammenbetreuung sicherstellen
11.03.2014 Hebammenbetreuung sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5229.pdf Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und…
Arbeitskreis 1: Sitzung vom 10.03.2014
Themen des Arbeitskreises: Soziales, Arbeit, Gesundheit, Pflege, Kinder, Familie, Jugend, Sport, Integration
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 10.03.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Entschließungsantrag: Das “European Network of Law Enforcement Technology Services” (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!
19.02.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5036 Das “European Network of Law Enforcement Technology Services” (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5098.pdf Der Antrag – Drucksache 16/5036 – wurde…
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Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Daniel Schwerd über Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Spionageaffäre
Antrag der Piratenfraktion: Untersuchungsausschuss ist wichtiger Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5029
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