06.05.2014 Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN Drucksache 16/5750.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
Blog-Archive
Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen
06.05.2014 Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5748.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU,…
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 05.05.2014
Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Energie, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Landwirtschaft Protokoll der Sitzung
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Anhörung „Verbot der Haltung von Delphinen“
Antrag der Piratenfraktion Mehr Infos zum Thema
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Simone Brand
Diskussion: #TTIP, die Kommunen und das Land NRW
Die Diskussion „Auswirkungen des Transatlantischen Handelsabkommens TTIP auf die Kommunen und das Land NRW“ fand am Donnerstag, 17. April 2014, um 19 Uhr im Amphisaal des Harenberg City Centers in Dortmund statt. Podiumsgäste: Stephen A. Hubler, US-Generalkonsul Alexander Trennheuser,…
Änderungsantrag: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen
10.04.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw PIRATEN Drs 16/3248 Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5556.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen…
Entschließungsantrag: Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten
08.04.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU, FDP Drs 16/5470 Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5534.pdf Entschließungsantrags nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 07.04.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Antrag: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht
02.04.2014 Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5500.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Bürgermeisterabwahl vereinfachen
02.04.2014 Bürgermeisterabwahl vereinfachen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5499.pdf