Flüchtlingsbeauftragter für eine erfolgreiche Flüchtlingspolitik unerlässlich Morgen, 15. April 2015, findet um 15 Uhr im Integrationsausschuss die Anhörung von Sachverständigen zum Antrag der Piratenfraktion auf einen Flüchtlingsbeauftragten statt. Zusätzlich zum zweiten Flüchtlingsgipfel werden in einem Sachverständigengespräch im Landtag über unsere…
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Anhörung zum Flüchtlingsbeauftragten am 15.04.2015
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Einweglobby schönt Recyclingquote
20 bis 35 Prozent der gesammelten PET-Behälter werden zu neuen Einwegflaschen. Ein großer Teil landet nach wie vor in der Verbrennung. Das bestätigte ein Sachverständiger der Stiftung Initiative Mehrweg bei der Anhörung im Umweltausschuss. Die Einwegpfandlobby spricht seit langem von…
Salafismus: Präventionsarbeit weiter ausbauen!
Zu der heutigen Anhörung des Antrags „Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen“ sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Ausbau der Präventions- und Deradikalisierungsarbeit in NRW ist gerade erst am Anfang. Die Sachverständigen haben…
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Schlechte Vorzeichen für den Integrationsgipfel
7. Wohlfühlgipfel für die Bundesregierung Zum Integrationsgipfel, bei dem Kanzlerin Merkel mit Vertretern von Ländern, Wirtschaft und Migrantenverbänden über Verbesserungen für Zuwanderer beraten will, sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wenn Migranten diskriminiert werden, wenn Flüchtlinge…
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Spendenaktion für Integrationsprojekt – Ziel erreicht!
Knapp 4.000 Euro sind für die dritte Fußballmannschaft von Teutonia Ehrenfeld zusammengekommen: Die Landtagsabgeordnete Simone Brand (Bochum) hatte zu einer Spendenaktion aufgerufen, um die Fußballmannschaft zu unterstützen, bei der auch zahlreiche Asylbewerber aus der nahe gelegenen Flüchtlingsunterbringung mitspielen. Sie versprach, … Weiterlesen →
In eigener Sache…
Bezüglich einer mutmaßlichen Aussage von Daniel Schwerd – zitiert in der Huffington Post – sagt Simone Brand, stellv. Vorsitzende der Piratenfraktion im Landtag NRW: Wir können uns keinen einzigen Zusammenhang vorstellen, in dem der Gebrauch antisemitischer Begriffe tolerabel ist. Leider…
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Flüchtlinge in NRW werden im Stich gelassen
Integrationsausschuss lehnt konstruktive Maßnahmen ab Der Integrationsausschuss hat zwei wichtige Anträge für die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in NRW abgelehnt. Demnach wird es vorerst keine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW geben…
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Zur aktuellen Debatte „Flüchtlinge in NRW“
Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss, zur Debatte um die Situation der Flüchtlinge in NRW: Konsequentes Wegschauen und konsequentes Ignorieren durch die Landesregierung in der Flüchtlingspolitik: das ist der Skandal! Das Land…
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Delfine werden weiter gequält
Wider besseren Wissens haben heute SPD, Grüne, CDU und FDP haben ein Machtwort gesprochen und damit den Willen der Menschen und das Leben der Tiere mit Füßen getreten: Unser Antrag auf ein Verbot von Delfinarien in NRW wurde mit großer…
Piraten wirken – trotzdem
Wollen Sie diesen Tierchen zu Hause begegnen? Giftschlangen, Skorpione und Vogelspinnen haben zu Hause nichts zu suchen. Gefährliche Tiere gehören verboten! Diese Forderung haben wir bereits im September 2013 per Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht. Jetzt – nach über einem Jahr –…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
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